Sitzung: 05.02.2018 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13
Vorlage: 30/0515/2017
StDir Meyer trägt den Sachverhalt vor.
Bereits mehrfach
haben sich in der Vergangenheit Anwohner über den schlechten Zustand der
Straßen und Gehwege Am Sandkamp und Am Kosakenberg beschwert. Nunmehr liegt ein
konkreter Antrag einer Anwohnerin vor, der der Vorlage als Anlage beigefügt
ist. Bisher wurden diese Straßen lediglich im Rahmen der Straßenunterhaltung
berücksichtigt. Von einem Neuausbau, bzw. einer umfassenden Sanierung musste
aus Kostengründen abgesehen werden.
Je nach Ausbau der
Straßen und deren Bestandteile kann es zu Straßenausbaubeiträgen führen, die
nach der jetzigen Satzung zu 75 % umlagefähig wären, da es sich um eine reine
Anliegerstraße handelt.
Nach derzeitiger
Kostenschätzung würde es zu folgenden Ausbaumöglichkeiten und Kosten führen:
1.) Am Sandkamp:
a) Neuausbau
einschl. Gehweg (beitragspflichtig) 750.000€
b) Deckensanierung
(beitragsfrei) 350.000€
Neubau Gehweg (beitragspflichtig) 170.000€
2.) Am Kosakenberg:
a) Neuausbau
einschl. Gehweg (beitragspflichtig) 450.000€
b) Deckensanierung
(beitragsfrei) 200.000€
Neubau Gehweg (beitragspflichtig) 85.000€
Geplant ist, die
Ausbaumaßnahme in die Haushaltsberatungen 2019 einzubringen.
Parallel dazu
werden der Wasserverband Dannenberg-Hitzacker und die EVE im Hinblick darauf
einbezogen, ob von deren Seite auch Sanierungsbedarf im Regenwasserkanal und
Abwasserkanal bestehen.
Der BPSUH und der
VAH haben empfohlen, eine Bürgerversammlung für die Anwohner der Straßen Am
Sandkamp und Am Kosakenberg durchzuführen.
Die
Bürgerversammlung ist am 06.06.2018, 19.00 Uhr, geplant. Bis dahin liegen die
genauen Berechnungen vor, die auf der Bürgerversammlung vorgestellt werden
sollen.
Der Rat der Stadt
Hitzacker (Elbe) fasst folgenden
Beschluss:
Die Anwohner der
Straßen Am Sandkamp und Am Kosakenberg werden zu einer Bürgerversammlung
eingeladen. Hierzu werden anonymisierte Ausbaubeiträge vorgelegt.