Sitzung: 05.02.2018 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Annahme einer Spende für
das Archäologische Zentrum Hitzacker
03/0498/2017
Beschluss:
Der
Annahme der Spende für das Archäologische Zentrum Hitzacker im Wert von 200,00
€ wird zugestimmt.
Annahme von Spenden für die
Anschaffung einer Bronzezwergin
03/0503/2017
Beschluss:
Der
Annahme der Spenden im Wert von 700,00 € wird zugestimmt.
Annahme einer Spende für
die Anschaffung eines Bronzezwerges im Archäologischen Zentrum Hitzacker
03/0536/2017
Beschluss:
Der
Annahme der Spende im Wert von 1.000,00 € wird zugestimmt.
Annahme einer Spende für
die Herausgabe des Flyers Kunstinsel Hitzacker (Elbe)
03/0537/2017
Beschluss:
Der
Annahme der Spende im Wert von 500,00 € wird zugestimmt.
Annahme von Spenden des
Fördervereins Archäologisches Zentrum Hitzacker e.V.
03/0539/2017
Beschluss:
Der
Annahme der Spenden im Wert von 5.275,00 € wird zugestimmt.
Anpachtung und Herstellung
eines Parkplatzes im Bereich des Bahnhofes Hitzacker (Elbe) (Grundstück Böhm)
31/0556/2017
Beschluss:
Eine Anpachtung des Grundstückes Böhm am Bahnhof
Hitzacker (Elbe) wird aus Kostengründen zurückgestellt.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeiten
für die Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und Schaffung von Stellplätzen
zum einseitigen parken in den bestehenden Straßen am Bahnhof zu prüfen, und
zwar in Kombination einer entsprechenden Beschilderung und evtl. Befestigung
der Seitenstreifen.
Beschlüsse VAH 04.12.2017
Grünflächenpflege
Hitzacker; Antrag RF Laudel-Voigt
30/0548/2017
Beschluss:
a) Die Grünflächen an der Grünewaldstraße werden als Pilotprojekt
als Blühstreifen angelegt, hierfür werden die Haushaltsmittel zur Unterhaltung
von bepflanzten Grünflächen i.H. v. rund 8.500 € verwendet.
b) Es wird eine Arbeitsgruppe gebildet, die eine Umstrukturierung der
bepflanzten Grünflächen erarbeitet. Die Mitglieder der AG werden vom BPSUH
benannt.
Annahme einer Spende für
das Archäologische Zentrum Hitzacker
Beschluss:
Der
Annahme der Spende in Höhe von 232,25 € wird zugestimmt.
Annahme von Spenden des
Verkehrsvereins Hitzacker, Göhrde, Elbufer e.V.
03/0547/2017
Beschluss:
Der
Annahme der Spenden in Höhe von 600,00 € wird zugestimmt.
Eine Rose für Hitzacker
(Elbe)
03/0354/2017
Beschluss:
Die neue Rose erhält
den Namen „Hitzackers Symphonie“. Die Grünfläche an der Drawehnertorstraße
(Einmündung der Straße Am Langenberg) wird mit den Rosen „Hitzackers Symphonie“
und Lavendel bepflanzt.
Umpflanzung der Königslinde
auf den Platz der alten Riesenkastanie; Antrag des stellv. Bürgermeisters
Jürgen Wedler
04/0567/2017
Beschluss:
Ein
Arbeitskreis aus Verwaltungsvertretern, noch zu benennenden Ratsmitgliedern aus
allen Fraktionen und Herrn Nottbohm wird gebildet.. Die erste
Arbeitskreissitzung ist im Januar oder Anfang Februar 2018 durchzuführen.
Der
AK befasst sich mit folgenden Themen:
a)
300 Jahre Rathaus Hitzacker im Jahr 2018 –
Flyer, Feier, Ideen, Vorträge, etc.
b)
Planungen für den Amtshof (Bürgerpark), das Rathaus und die Begleitung der
Antragstellung für eine Leader-Förderung.
Für die Gestaltung des Amtshofes (Bürgerparkes) am Rathaus wird ein Konzept erarbeitet. Das
Konzept ist auf die Handlungsfelder aus dem Regionalen Entwicklungskonzept
Elbtalaue abzustellen und dient der Beantragung von Mitteln aus dem
Leader-Programm.
Einstellung von Frau Carmen
Jopek im Archäologischen Zentrum Hitzacker
03/0502/2017
Beschluss:
Frau
Carmen Jopek wird ab 1.4.2018 unbefristet als Mitarbeiterin der Rezeption im
Archäologischen Zentrum Hitzacker für die Zeit vom 1. April – 31. Oktober mit einer
wöchentlichen Arbeitszeit von 20 Stunden eingestellt.
Unser Rathaus wird 300
Jahre alt - Antrag BM Mertins
03/0541/2017,
03/0541/2017/1
Beschluss:
Ein
Arbeitskreis aus Verwaltungsvertretern, noch zu benennenden Ratsmitgliedern aus
allen Fraktionen und Herrn Nottbohm wird gebildet.. Die erste
Arbeitskreissitzung ist im Januar oder Anfang Februar 2018 durchzuführen.
Der
AK befasst sich mit folgenden Themen:
a)
300 Jahre Rathaus Hitzacker im Jahr 2018 –
Flyer, Feier, Ideen, Vorträge, etc.
b)
Planungen für den Amtshof (Bürgerpark), das Rathaus und die Begleitung der
Antragstellung für eine Leader-Förderung.
Für die Gestaltung des Amtshofes (Bürgerparkes) am Rathaus wird ein Konzept erarbeitet. Das
Konzept ist auf die Handlungsfelder aus dem Regionalen Entwicklungskonzept
Elbtalaue abzustellen und dient der Beantragung von Mitteln aus dem
Leader-Programm.
Kostenloses WLAN für
Hitzacker (Elbe); Antrag Ratsherr Maul
04/0562/2017
Beschluss:
Die Verwaltung erhält den Auftrag
a) zu prüfen, welche Gebiete die
bereits in Hitzacker vorhandenen WLAN-Router abdecken und wieviel Router
erforderlich sind um WLAN für das ganze Stadtgebiet von Hitzacker zu
ermöglichen.
b)mit Geschäftsinhabern bez.
Bereitschaft zum Aufstellung von Routern in den Geschäften zu sprechen
c) die Kosten zu ermitteln.
Erstellen einer Themenseite
(Microsite) für 'hitzacker.de'
12/0129/2017/1
Beschluss:
Für
die individuellere und attraktivere Darstellung der Internetseiten auf
‚hitzacker.de‘ wird das neue kostenfreie Template (Vorlage) auf dem in der Erneuerung (Relaunch) befindlichen
Internetportal der Samtgemeinde Elbtalaue verwendet.
Auf
die Erstellung einer kostenpflichtigen Themenseite wird verzichtet.
73. Sommerliche Musiktage
Hitzacker 2018; Antrag auf Förderung
14/0528/2017
Beschluss:
Der
Gesellschaft der Freunde der Sommerlichen Musiktage e.V. wird, vorbehaltlich
der Genehmigung des Haushaltes durch die Aufsichtsbehörde, ein Zuschuss zu den
73. Sommerlichen Musiktagen 2018 in Höhe von 5.000,- € gezahlt.
32. Musikwoche Hitzacker
2018; Antrag auf Förderung
14/0529/2017
Beschluss:
Die
32. Musikwoche Hitzacker 2018 wird, vorbehaltlich der Genehmigung des
Haushaltes durch die Aufsichtsbehörde, mit 5.000,- € gefördert.
Verkehrssituation Hitzacker
Süd / Sarensecker Straße
30/0167/2017
Beschluss:
Die
Bauleitplanung im Baugebiet Hitzacker-Süd und Gewerbegebiet Räsenberg ist
abzuwarten.
Über die „Verkehrssituation im Bereich der Sarensecker Straße“ ist dann im
Ausschuss BPSUH der Stadt Hitzacker (Elbe) wieder zu beraten.
Fördermöglichkeiten für eine Umgehungsstraße sind zu prüfen.
Antrag zum Pflanzen eines
Ginkgobaums auf dem Weinberg
30/0545/2017
Beschluss:
Dem
Antrag zum Pflanzen eines Ginkgobaums auf dem Weinberg wird nicht zugestimmt.
Antrag auf Verlegung /
Verkürzung einer 30 km/h Zone in Hitzacker (Elbe)
30/0549/2017
Beschluss:
Der Antrag auf
Verkürzung der Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Straße
"Sarensecker Weg" wird abgelehnt.
Errichtung eines
E-PKW-Lade-/Parkplatzes am Marktplatz; Antrag Ratsherr Maul
30/0561/2017
Beschluss:
Die
Verwaltung wird beauftragt, ein Angebot von der EVE für die Kosten der
Installation einer E-Ladestation in Hitzacker (Elbe) einzuholen. Des Weiteren
sollten Abrechnungsmöglichkeiten für den Strom angefragt werden.
Danach
soll erneute Beratung im Fachausschuss erfolgen.
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Verkauf von mehreren
Grundstücken im Baugebiet Hitzacker Süd 31/0316/2017/1 |
Beschluss:
Dem vorliegenden Kaufvertrag (§ 9 wird gestrichen) wird
zugestimmt. Gemäß Beschluss des Stadtrates am 23.11.2017 wird der Vertrag mit
der Fa. Felix 2000 Kft, GmbH nach ungarischem Recht, Andràssy ùt 17, 1061
Budapest, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Helmut Tausch, Gartower
Str. 73, 29451 Dannenberg (Elbe) geschlossen und folgende Flurstücke verkauft:
Gemarkung Hitzacker, Flur 10, Flurstücke 65/4, 66/11, 66/10, 65/8, 66/6 .