Die Mittelanmeldungen der Stadt Dannenberg (Elbe), die vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Soziales zu empfehlen sind, sind der Vorlage 04/0591/2017 beigefügt. Sie werden einzeln von Ursula Fallapp erläutert. Dabei ergeben sich folgende Fragen bzw. Anregungen:

 

Bei der Mittelanmeldung „Waldemarturm“, Kostenstelle 25200110100, sind bei den „Sonstigen Geschäftsaufwendungen“ im Plan 1.500,00 € im Jahre 2017 festgehalten.

 

Ausschussmitglied Dirk Brüggemann bittet um Erklärung, warum im „Ist“ keine Buchungen zu verzeichnen sind und im Jahre 2018/2019 jeweils 500,00 € im Plan eingetragen sind. In der Erklärung ist angegeben, dass eine Anpassung aufgrund der Ergebnisse der Vorjahre stattgefunden hat. Dennoch sind die 500,00 € in Frage gestellt.

 

Bei der Kostenstelle „Theater, Konzerte, Musikpflege“ 26100110100 ist der Zuschuss in Höhe von 17.000,00 € für den Kulturring enthalten.

Ausschussmitglied Dirk Brüggemann verweist auf die Richtlinie der Stadt Dannenberg (Elbe) zur Förderung von Kunst und Kultur. Nach dieser Richtlinie ist der Zuschuss in Höhe von 17.000,00 € an den Kulturring Dannenberg e.V. nicht möglich.

Einvernehmlich verständigt sich der Ausschuss darauf, die Richtlinie bis zu der Sitzung des  Verwaltungsausschusses anzupassen.

Stellv. StDir. Beitz erläutert, dass es sich bei dem Zuschuss an den Kulturring um eine institutionelle Förderung handelt.

 

Ausschussmitglied Dirk Brüggemann bittet um Erläuterung, aus welchem Grunde der Kulturring einen Zuschuss in Höhe von 17.000,00 € erhalten soll.

Ursula Fallapp berichtet über die Neuausrichtung des Kulturringes. Gerade in den vergangenen Monaten hat sich sehr viel verändert. Der angekündigte Spielplan ist gestern fertig gestellt worden. Er enthält eine völlig neue Aufmachung und einen völlig neuen Inhalt. Veranstaltungen mit einem vielfältigen Angebot stehen zur Auswahl. Einige davon haben ein besonders hohes Niveau.

Es ist gelungen, andere Kulturträger unter das Dach des Kulturringes Dannenberg e.V. zu vereinen. Zu den anderen Kulturträgern gehören Hella’s Theaterclub, die Kulturkirche, der Hospizverein und andere.

Durch die Kooperationspartner ist das Programm sehr umfangreich geworden.

Ursula Fallapp erläutert, dass mit dem Zuschuss in Höhe von 17.000,00 € auch andere Kulturträger gefördert werden. Der Kulturring Dannenberg e.V. übernimmt es, das Programmheft zu gestalten und den Druck zu finanzieren. So begründet sich der in den Haushaltsmeldungen vorgesehene Zuschuss.

Im Jahre 2018 sind grundlegende Veränderungen geplant. Der Vorstand des Kulturringes Dannenberg e.V. hat beschlossen, den Pachtvertrag für das Ohmsche Haus bei der Stadt zu kündigen. Der Rat wird sich nach der Sommerpause mit der weiteren Nutzung des Ohmschen Hauses befassen.

 

Bei der Kostenstelle „Bäder“ 42410110000 ist ein Mitgliedsbeitrag enthalten. Der Ausschuss bittet um Erläuterung.

Dieser Mitgliedsbeitrag ist der Mitgliedschaft der Stadt Dannenberg (Elbe) geschuldet und hat mit dem im vorhergehenden Tagesordnungspunkt beschlossenen Zuschuss keinen Zusammenhang.

 

Bei der Mittelanmeldung der Personalkosten für das Projekt „Zukunft Stadtgrün“ sind die Personalkosten lediglich bis zum 01.06.2018 berechnet.

Der Ausschuss bittet um Erläuterung.

 

Ursula Fallapp trägt vor, dass der Rat beschlossen hat, Mareike Harlfinger-Düpow bis zum 01.06. für die Erstellung des städtebaulichen integrierten Entwicklungskonzeptes zu beschäftigen.

 

Auf Frage von Reinhold Lefler, wie die weitere Besetzung der Planstelle vorgesehen ist, erläutert Ursula Fallapp, dass es eine weitere Besetzung zunächst nicht geben wird. In Bezug auf die Personalkosten in der mittelfristigen Finanzplanung für das Quartiersmanagement ist allerdings vorgesehen, einen Arbeitsplatz einzurichten.

Zu gegebener Zeit sind Entscheidungen zu treffen.

 

Nach Beendigung der Diskussion empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Soziales folgenden

 

Beschluss:

Die Haushaltsansätze 2018 sowie die Finanzplanung 2019 bis 2021 werden beschlossen.