Sitzung: 21.08.2017 Ausschuss für interkommunale Zusammenarbeit, Finanzen, Controlling, Personal und Tourismus der Samtgemeinde Elbtalaue
SgBgm Meyer berichtet, dass
der Landtag hat den Beschluss gefasst hat das dieser aufgelöst wird. Herr
Schwarzer und Herr Rhode sind in der Vorbereitung für die anstehende
Landtagswahl und sind dankbar für die Nennung von freiwilligen Wahlhelfern.
Bei den Gesetzesvorhaben gibt es noch ein Restprogramm.
Einige geplante Gesetzesvorhaben werden in der geplanten Form nicht in die
Beschlussfassung gehen. Dazu gehören u.a. das Transparenzgesetz, das
Gleichstellungsgesetz und das Brandschutzgesetz.