TOP Ö 10: Haushaltsplan 2018 und Investitionsprogramm 2017 bis 2021 des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Elbtalaue

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2018 des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Elbtalaue mit dem Vorbericht, dem Investitionsprogramm 2017 bis 2021 und dem Stellenplan sind der Vorlage als Anlage beigefügt.

 

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Der Betriebsausschuss empfiehlt den Haushaltsplan 2018 und das Investitionsprogramm 2017 bis 2021 des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Elbtalaue

 

Betriebsleiter Klafak erläutert den Sachverhalt und weist darauf hin dass in der Überschrift des Haushaltsplanes nicht  2017, sondern die Jahreszahl 2018 stehen muss. Der Haushalt 2018 wurde mit einem ausgeglichenen Ergebnis geplant.

 

Rh Mertins weist darauf hin, dass es sich im Vorbericht zum Haushaltsplan 2018 unter Punkt 5 Erläuterungen zum Haushaltsplan 2018 bei 1.2. Gesamtfinanzplan nicht um einen Fehlbedarf sondern um einen Überschuss handelt.

 

Betriebsleiter Klafak erläutert den Stellenplan und weist darauf hin, dass der KDE nur noch über 15 festangestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, inklusive Vorarbeiter und Werkstattarbeiter, verfügt. Mit einer geringeren Personenzahl kann der Winterdienst nicht mehr gewährleistet werden.

 

Ausschussvorsitzender Bodendieck regt an, den Beschlussvorschlag um „einschließlich Stellenplan“ zu erweitern.

 

Der Beschlussvorschlag wird um „einschließlich Stellenplan“ erweitert.

 

Nach abschließender Beantwortung von Fragen empfiehlt der BKDE folgenden

 


Beschluss:

Der Betriebsausschuss empfiehlt den Haushaltsplan 2018 und das Investitionsprogramm 2017 bis 2021 einschließlich Stellenplan des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Elbtalaue