Sitzung: 07.11.2017 Betriebsausschuss Kommunale Dienste der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: 08/0457/2017
Der Entwurf des
Haushaltsplanes 2018 des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Elbtalaue mit dem
Vorbericht, dem Investitionsprogramm 2017 bis 2021 und dem Stellenplan sind der
Vorlage als Anlage beigefügt.
Beschlussvorschlag
der Verwaltung:
Der Betriebsausschuss
empfiehlt den Haushaltsplan 2018 und das Investitionsprogramm 2017 bis 2021 des
Eigenbetriebes Kommunale Dienste Elbtalaue
Betriebsleiter
Klafak erläutert den Sachverhalt und weist darauf hin dass in der Überschrift
des Haushaltsplanes nicht 2017, sondern
die Jahreszahl 2018 stehen muss. Der Haushalt 2018 wurde mit einem
ausgeglichenen Ergebnis geplant.
Rh Mertins weist
darauf hin, dass es sich im Vorbericht zum Haushaltsplan 2018 unter Punkt 5
Erläuterungen zum Haushaltsplan 2018 bei 1.2. Gesamtfinanzplan nicht um einen
Fehlbedarf sondern um einen Überschuss handelt.
Betriebsleiter
Klafak erläutert den Stellenplan und weist darauf hin, dass der KDE nur noch
über 15 festangestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, inklusive Vorarbeiter
und Werkstattarbeiter, verfügt. Mit einer geringeren Personenzahl kann der
Winterdienst nicht mehr gewährleistet werden.
Ausschussvorsitzender
Bodendieck regt an, den Beschlussvorschlag um „einschließlich Stellenplan“ zu
erweitern.
Der
Beschlussvorschlag wird um „einschließlich Stellenplan“ erweitert.
Nach abschließender
Beantwortung von Fragen empfiehlt der BKDE folgenden
Beschluss:
Der
Betriebsausschuss empfiehlt den Haushaltsplan 2018 und das Investitionsprogramm
2017 bis 2021 einschließlich Stellenplan des Eigenbetriebes Kommunale Dienste
Elbtalaue