Sitzung: 23.11.2017 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Kenntnis genommen
StDir
Meyer berichtet über die Beschlüsse aus dem VAH vom 22.08., 11.09. und
16.10.2017.
Beschluss des Verwaltungsausschusses Hitzacker (Elbe) X/07 vom 22.08.2017
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Elb-Zoll-Frei-Tag in Hitzacker (Elbe) am
01.10.2017 |
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Beschluss:
1.)
Der Verwaltungsausschuss beschließt, dass am 01.10.2017 kein
weiterer verkehrsfreier Tag für die Elb- und die Zollstraße in Hitzacker (Elbe)
stattfindet, dieser Termin befindet sich zu dicht am Gallusmarktwochenende.
2.)
Der
Verwaltungsausschuss der Stadt Hitzacker (Elbe) beschließt, dass der nächste
verkehrsfreie Sonntag für die Elb- und Zollstraße im Frühjahr 2018 stattfinden
soll und beauftragt den Ausschuss für Tourismus, AZH sowie Jugend, Soziales und
Kultur in seiner nächsten Sitzung einen entsprechenden Termin zu finden.
Beschlüsse des VAH
X/08 vom 11.09.2017
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Hangsicherung
"Am Langenberg" 30/0391/2017 |
Beschluss:
Zunächst werden
die notwendigen Waldbauarbeiten durchgeführt. Anschließend wird eine
Baugrunduntersuchung durchgeführt.
Der Fortgang der Maßnahme und
die damit verbundenen Kosten / Abrechnung sollte sich nach den geleisteten
Leistungsphasen richten.
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Vereinbarung
zwischen der Stadt Hitzacker (Elbe), dem Wasserverband und dem BUND; Nutzung
Wasserbehälter am Meeschenberg 31/0418/2017 |
Beschluss:
Mit dem
Wasserverband und dem BUND und der Stadt Hitzacker (Elbe) wird eine
Vereinbarung über die Nutzung des Wasserbehälters am Meeschenberg geschlossen.
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Wochenmarkt
in der Stadt Hitzacker (Elbe) 40/0164/2017/1 |
Beschluss:
Der Fa.
Landschlachterei Przygodda Dahlenburg wird weiterhin gestattet, jeweils
donnerstagvormittags einen Verkaufswagen vor dem Rathaus Hitzacker zu
betreiben. Die Gestattung endet am 31.10.2017.
Falls der
Verkaufsstand darüber hinaus betrieben werden soll, so ist ein Nutzungsvertrag
zu schließen und ein Entgelt in Höhe von 20,00 € je Verkaufstag zu entrichten.
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Annahme
einer Spende für die Anschaffung einer Bronzezwergin 03/0344/2017 |
Beschluss:
Der Annahme der Spende für die Anschaffung
einer Bronzezwergin von der Villa Romantika im Wert von 50,00 € wird
zugestimmt.
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Annahme
einer 2. Spende für die Anschaffung einer Bronzezwergin 03/0420/2017 |
Beschluss:
Der Annahme der Spende für die Anschaffung
einer Bronzezwergin von Fa. Reifen und Batterien Pewsdorf im Wert von 200,00 €
wird zugestimmt.
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Auftragsvergabe
für die Erstellung der Klimakontrollbegutachtung (Bioklima) für den
Kneippkurort Hitzacker (Elbe) 03/0342/2017 |
Beschluss:
Der Auftrag für die Erstellung der
Klimakontrollbegutachtung (Bioklima) wird an den Deutschen Wetterdienst mit
einer Angebotssumme von 1.685,04 € erteilt.
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Absage
der Weinlese 2017; Integration im Weinfest auf dem Hof Münchow 03/0452/2017 |
Beschluss:
Die Weinlese 2017/das Weinlesefest am 08.10.2017
wird abgesagt. Eine entsprechende Presserklärung wird umgehend abgegeben. Die
Veranstaltungskalender werden entsprechend berichtigt.
Es erfolgt eine Zusammenarbeit mit der Familie
Münchow zur Integration einer Veranstaltung auf dem Weinfest Marwedeler
Münchhof am 30.09./01.10.2017. Die Integration ist am 01.10.2017 vorgesehen.
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Eine
Rose für Hitzacker (Elbe) 03/0354/2017 |
Beschluss:
Die Stadt Hitzacker (Elbe) nimmt das
freundliche Angebot zur Benennung einer Rose an und bittet die
Elbe-Jeeetzel-Zeitung um Durchführung einer Ausschreibung im Interesse der
Namensfindung.
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Schaden
am Dach des Langhauses "Phönix" im Archäologischen Zentrum
Hitzacker 03/0355/2017 |
Beschluss:
Zur Schadensbeseitigung werden die von den
Fachleuten vorgeschlagenen Maßnahmen durchgeführt. Hierzu erfolgt eine
beschränkte Ausschreibung.
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Sicherstellung
eines Badearztes im Kneipp-Kurort Hitzacker (Elbe) 03/0356/2017 |
Beschluss:
Die Stadt Hitzacker (Elbe) erstattet
Freifrau von dem Bussche-Haddenhausen für die Teilnahme an zwei Kursen zur
Erlangung der Zusatzbezeichnung „Physikalische Therapie und Balneologie“ die
jeweils entstehenden Kosten bis zu einem Betrag in Höhe von max. 1.000,00 €.
Die Stadt Hitzacker (Elbe) beabsichtigt, die
Kosten für weitere Kurse zu übernehmen, sofern die Zusatzbezeichnung
„Physikalische Therapie und Balneologie“ spätestens im Jahr 2019 erworben wird.
16 |
Mitgliedschaft
im Heilbäderverband Niedersachsen e.V. 03/0361/2017 |
Beschluss:
Die ausgesprochene Kündigung der
Mitgliedschaft im Heilbäderverband Niedersachsen e.V. mit Wirkung zum
31.12.2017 wird beibehalten.
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Beschlüsse
VAH X/09 v. 16.10.2017
7 |
Stromausschreibung;
Auftragsvergabe 31/0471/2017 |
Beschluss:
Der Zuschlag für die Stromlieferung wird
vorbehaltlich der Prüfung durch das Rechnungsprüfungamt wie folgt erteilt:
- Los 1 – Abnahmestellen ohne
Leistungsmessung: EVE Energieversorgung Elbtalaue GmbH, Rehfeldtstraße 4,
29451 Dannenberg (Elbe)
- Los 2 – Straßenbeleuchtung: EVE
Energieversorgung Elbtalaue GmbH, Rehfeldtstraße 4, 29451 Dannenberg
(Elbe)
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Entsendungsbeschluss
zur Teilnahme an der Mitgliederversammlung des Nds. Heilbäderverbandes, 4.
Nds. Bädertag v. 1.-2.11.2017 in Bad Pyrmont 03/0508/2017 |
Beschluss
Die Stadt Hitzacker
(Elbe) trägt die Reisekosten des Bürgermeisters zur Teilnahme am 4.
Niedersächsischen Bädertag vom 1.- 2. 11. 2017 in Bad Pyrmont.