Sitzung: 20.06.2017 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Frau Barbara Schneeberg
fragt nach der geplanten Änderung der Verkehrsführung auf der Insel und was es
damit auf sich hat.
Bgm Mertins erläutert, dass
es sich um einen autofreien Sonntag in der der Zoll- und Elbstraße handelt und
als Versuch mit dem Anlass Start der Aktion „Stadtradeln“ am 06.08.2017
getestet werden soll.
Frau Schneeberg fragt, ob
und wie die Bürger beteiligt wurden und übergibt der Verwaltung
Unterschriftslisten mit ca. 70 Unterschriften von Bürgern, die sich dagegen
ausgesprochen haben. Die Anwohner und Geschäftsleute befürchten eine dauerhafte
Änderung der Verkehrsführung.
Stellv. Bgm Wiehler stellt
richtig, dass es sich nicht um eine gesamte Sperrung der Insel handeln soll
sondern nur die Zoll- und Elbstraße gemeint sind und dass das Projekt zunächst
als Testversuch gedacht ist, um praktische Erfahrungen zu sammeln. Danach soll
das Thema im zuständigen Fachausschuss behandelt werden.
Außerdem sei sehr wohl mit
den Anliegern gesprochen worden, so Frau Wiehler.
Die Unterschriftenliste ist
diesem Protokoll als Anlage beigefügt.
Herr Fredersdorf fragt nach
der Verkehrsführung auf der Stadtinsel, und zwar ist die 30-km/h- Zone unterschiedlich eingerichtet.
Die Rosenstraße und Am Jeetzelufer sind beschildert mit „Achtung Vorfahrt“.
Seines Wissens ist in einer 30-iger Zone rechts vor links vorgegeben.
Er fragt, ob das so gewollt
ist.
Bgm Mertins antwortet, dass die Verwaltung das überprüfen wird.
Zur Gefährdung und
Behinderung in der Bauernstraße (Zuwegung zu den Schulen) fragt Herr Fredersdorf nach der Sanierung von
Kantenabbrüchen und Schlaglöchern, die bis zu 25 cm Tiefe unmittelbar am
Fahrbahnrand vorhanden sind.
FBL Hesebeck antwortet, dass die Löcher im
Wegeseitenraum geschlossen werden müssen.
Eine Sanierung der gesamten Bauernstraße ist nicht
geplant. Das Pflaster ist haltbar. Es wäre ein erheblicher Kostenaufwand, die
Bauernstraße komplett zu sanieren, außerdem wäre dieses beitragspflichtig für
die Anwohner, und der Kostenanteil der Stadt nicht unerheblich.
Des weiteren fragt Herr Fredersdorf nach dem
Zusatzschild „Radfahrer frei“ auf der Pflasterfläche an der Bahnunterführung am
Geesterding. Dieses ist abgebaut worden.
Bgm Mertins erklärt, dass der Landkreis als
Verkehrsbehörde zuständig ist.