Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

Bgm Schulz zeigt dem Rat anhand von Bildern auf, dass es im Bereich der Ortslage Damnatz verschiedene Schadstellen an Wegeseitenrändern und auf Hauptwegen gibt, die einer Sanierung bzw. Ausbesserungsarbeiten bedürfen. In einigen Fällen müsste eine neue Gosse mit Ablauf in einen Graben gebaut werden, an einigen Stellen gilt es den Grünaufwuchs zu beseitigen und Neuansaat einzuharken sowie abgesackte Straßenkantensteine zu erneuern. Des Weiteren muss eine Grundstücksauffahrt (zum ehem. Schulgebäude) geglättet bzw. aufgefüllt werden.

Aufgrund einer Angebotseinholung würden sämtliche durchzuführende Arbeiten Kosten in Höhe von ca. 5.800 € verursachen. Diese waren im Rahmen der Haushaltsberatung noch nicht absehbar und sind daher nicht Gegenstand der veranschlagten Mittel für eingeplanten sonstigen Unterhaltungsmaßnahmen. Dennoch sollten diese Arbeiten umgehend ausgeführt werden um weitere Schäden zu vermeiden.

Insgesamt sind im Haushalt für dieses Jahr 6.700 € eingestellt von denen etwa 4.200 € bereits mit entsprechende Maßnahmen belegt sind. Möglicherweise stehen dann etwa 2.500 € für weitere Maßnahmen zur Verfügung. Dennoch sollte im Rat beraten und entschieden werden, wie die innerörtlichen Schadenslagen beseitigt werden können.

Bgm Schulz schlägt vor, den Gesamtauftrag an ein bekanntes Unternehmen zu erteilen. Diese Firma hat bereits andere Maßnahmen durchgeführt und ist für eine sachgerechte Abarbeitung bekannt. Da die finanzielle Lage der Gemeinde es zulässt, könnte das Budget überschritten und die finanziellen Mittel hierzu überplanmäßig beantragt werden.

 

Stellv. Bgm Hanke weist daraufhin, dass im Ortsteil Landsatz ebenfalls derartige Schadstellen bekannt waren. Diese sind durch Anwohner mit entsprechendem Gerät selbst beseitigt worden. Aufgrund der veranschlagten Kosten schlägt er vor, einen Teil der Maßnahmen (Beseitigung Grünaufwuchs etc.) in Eigenleistung auszuführen und den baulichen Teil (Pflasterarbeiten etc.) an eine Fachfirma zu vergeben.

 

Dieser Vorschlag stößt bei allen Ratsmitgliedern auf Zustimmung.

 

Rh Harms und Rh Hanke erklären sich bereit, mit entsprechenden Gerätschaften und in Absprache mit weiteren Einwohnern die angedachten Maßnahmen im Rahmen ihrer Möglichkeiten durchzuführen. Die dann verbleibenden Arbeiten werden durch den Bürgermeister in Auftrag gegeben. Sollte es in dem Zusammenhang zu Überschreitungen des Budgets für veranschlagte Mittel im Unterhaltungsbereich kommen, so erklärt sich der Rat damit einverstanden, diese überplanmäßig bereitzustellen.

 

Der Rat der Gemeinde Damnatz fasst folgenden

 


Beschluss:

Die erforderlichen innerörtlichen Unterhaltungsmaßnahmen werden in Eigenleistung erbracht. Die darüber hinaus anfallenden Pflaster-und Entwässerungsarbeiten wird der Bürgermeister entsprechend in Auftrag geben. Eventuelle Mehrkosten werden überplanmäßig bereitgestellt.