Sitzung: 13.06.2017 Rat der Gemeinde Damnatz
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 6
Vorlage: 30/0321/2017
Bgm Schulz zeigt dem Rat anhand von Bildern auf, dass es im Bereich der
Ortslage Damnatz verschiedene Schadstellen an Wegeseitenrändern und auf
Hauptwegen gibt, die einer Sanierung bzw. Ausbesserungsarbeiten bedürfen. In
einigen Fällen müsste eine neue Gosse mit Ablauf in einen Graben gebaut werden,
an einigen Stellen gilt es den Grünaufwuchs zu beseitigen und Neuansaat
einzuharken sowie abgesackte Straßenkantensteine zu erneuern. Des Weiteren muss
eine Grundstücksauffahrt (zum ehem. Schulgebäude) geglättet bzw. aufgefüllt
werden.
Aufgrund einer Angebotseinholung würden sämtliche durchzuführende
Arbeiten Kosten in Höhe von ca. 5.800 € verursachen. Diese waren im Rahmen der
Haushaltsberatung noch nicht absehbar und sind daher nicht Gegenstand der
veranschlagten Mittel für eingeplanten sonstigen Unterhaltungsmaßnahmen.
Dennoch sollten diese Arbeiten umgehend ausgeführt werden um weitere Schäden zu
vermeiden.
Insgesamt sind im Haushalt für dieses Jahr 6.700 € eingestellt von denen
etwa 4.200 € bereits mit entsprechende Maßnahmen belegt sind. Möglicherweise
stehen dann etwa 2.500 € für weitere Maßnahmen zur Verfügung. Dennoch sollte im
Rat beraten und entschieden werden, wie die innerörtlichen Schadenslagen
beseitigt werden können.
Bgm Schulz schlägt vor, den Gesamtauftrag an ein bekanntes Unternehmen zu
erteilen. Diese Firma hat bereits andere Maßnahmen durchgeführt und ist für
eine sachgerechte Abarbeitung bekannt. Da die finanzielle Lage der Gemeinde es
zulässt, könnte das Budget überschritten und die finanziellen Mittel hierzu
überplanmäßig beantragt werden.
Stellv. Bgm Hanke weist daraufhin, dass im Ortsteil Landsatz ebenfalls
derartige Schadstellen bekannt waren. Diese sind durch Anwohner mit
entsprechendem Gerät selbst beseitigt worden. Aufgrund der veranschlagten
Kosten schlägt er vor, einen Teil der Maßnahmen (Beseitigung Grünaufwuchs etc.)
in Eigenleistung auszuführen und den baulichen Teil (Pflasterarbeiten etc.) an
eine Fachfirma zu vergeben.
Dieser Vorschlag stößt bei allen Ratsmitgliedern auf Zustimmung.
Rh Harms und Rh Hanke erklären sich bereit, mit entsprechenden
Gerätschaften und in Absprache mit weiteren Einwohnern die angedachten
Maßnahmen im Rahmen ihrer Möglichkeiten durchzuführen. Die dann verbleibenden
Arbeiten werden durch den Bürgermeister in Auftrag gegeben. Sollte es in dem
Zusammenhang zu Überschreitungen des Budgets für veranschlagte Mittel im
Unterhaltungsbereich kommen, so erklärt sich der Rat damit einverstanden, diese
überplanmäßig bereitzustellen.
Der Rat der Gemeinde Damnatz fasst folgenden
Beschluss:
Die erforderlichen innerörtlichen Unterhaltungsmaßnahmen werden in
Eigenleistung erbracht. Die darüber hinaus anfallenden Pflaster-und
Entwässerungsarbeiten wird der Bürgermeister entsprechend in Auftrag geben.
Eventuelle Mehrkosten werden überplanmäßig bereitgestellt.