Sitzung: 27.04.2017 Brandschutzausschuss der Samtgemeinde Elbtalaue
Gegen die aufgestellte
Tagesordnung werden keine Einwände erhoben. AV Harms stellt diese unverändert
fest.
Rf Unterste- Wilms merkt
an, dass in der letzten Sitzung des Brandschutzausschusses am 26.10.2016
(BSAE/IX/24) über die Vergabe von Ingenieurleistungen diskutiert wurde. In der
Niederschrift zu der besagten Sitzung findet sie zu dieser Thematik keine weiteren
Angaben.
Anmerkung der Verwaltung:
Gem.
§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Rat, den
Samtgemeindeausschuss, die Ratsausschüsse und die nach besonderen
Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse der Samtgemeinde Elbtalaue werden in
die Niederschriften die wesentlichen Inhalte der Verhandlungen aufgenommen.
Insbesondere sind u. a. die gefassten Beschlüsse mit den Beratungsergebnissen
festzuhalten. Die Diskussion zu besagtem Thema fand zu TOP 6 „Haushaltsplanung
Feuerwehrgerätehäuser 2017 und Finanzplanung 2018- 2020, Fachdienst
Liegenschaften“ statt. Das Gespräch zu der Vergabe von Ingenieurleistungen
stellte nach Einschätzung von Ausschussvorsitzenden und Protokollführer keinen
wesentlichen Inhalt der Verhandlung dar, hatte auch keinen Bezug zu der Beschlussfassung
und wurde daher bei der Protokollierung nicht weiter berücksichtigt. Sofern
eine Änderung bzw. Erweiterung der Niederschrift erforderlich erscheint, wird
um eine entsprechende Rückmeldung unter Angabe des zu protokollierenden Inhalts
gebeten.