Sitzung: 23.03.2017 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
SgBgm Meyer berichtet wie
folgt:
SgAE/X/01 vom 08.12.2016
Mehrgenerationenhaus
Dannenberg (Elbe); Zuschuss der Samtgemeinde Elbtalaue für den Förderzeitraum
1. Januar 2017 bis 31.12.2020
04/1056/2016
Beschluss:
Die Samtgemeinde Elbtalaue unterstützt den Betrieb des
Mehrgenerationenhauses in Dannenberg (Elbe) mit einem monatlichen Betrag in
Höhe von 491,66 €. Diese Förderung wird für den Zeitraum vom 01.01.2017 bis 31.12.2020 grundsätzlich
zugesagt.
Annahme
einer Geldspende für die Ortsfeuerwehr Langendorf
40/1007/2016
Beschluss:
Die Geldspende i. H. v. 150,00 € für die
Ortsfeuerwehr Langendorf von Frau Beate Finzelberg,
OT Cacherien, Elbuferstraße 11, 29484 Langendorf wird angenommen. Eine
entsprechende Spendenbescheinigung wird ausgestellt.
Annahme
einer Geldspende für die Floriangruppe und Jugendfeuerwehr Damnatz
40/1112/2016
Beschluss:
Die Geldspende für die Floriangruppe und
Jugendfeuerwehr Damnatz i. H. v. 500,00 € von der Mecklenburgischen
Versicherungsgruppe, Herrn Hans-Jürgen Möller, Lange Straße 23, 29451
Dannenberg (Elbe), wird angenommen.
Eine entsprechende Spendenbescheinigung wird ausgestellt.
SgAE/X/02 vom 09.02.2017
Baumaßnahmen
des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Elbtalaue
08/0010/2017
Beschluss:
Die Baumaßnahmen auf dem
Betriebsgrundstück in Dannenberg (Elbe) werden in zwei Abschnitten
durchgeführt.
Im ersten Abschnitt ist eine
Satteldachhalle mit Anschleppung, wie im Sachverhalt erläutert, zu errichten.
Die Ausschreibung ist durchzuführen.
Voraussetzung für die Durchführung der
Ausschreibung, sind der Abschluss des Grundstücktauschvertrages mit dem NLWKN
und die Haushaltsgenehmigung für den Haushalt 2017.
Feststellung
der Höhergruppierungen nach der neuen Stellenbewertung
1/0023/2017
Beschluss:
Die Höhergruppierung folgender Stellen
wird festgestellt:
1. Systemadministrator
im Fachdienst 12 von EG 9 auf EG 10
2. EDV-Sachbearbeiter
im Fachdienst 12 von EG 6 auf EG 8
3. Sachbearbeiterin
Schulen, Jugend Freizeit im Fachdienst 14 von EG 6 auf EG 8
4. Leitung
Fachdienst 30 von EG 10 auf EG 11
5. Ingenieur
im Fachdienst 31 von EG 10 auf EG 11
6. Sachbearbeiter
soziale Hilfen im Fachdienst 40 von EG 5 auf EG 8
Bildungslandschaft
Elbtalaue-Projekt Gusborn- Auftragsvergaben
31/0027/2017
Beschluss:
Der Auftrag zu H017-010 Erdarbeiten wird
an Firma Bleck GmbH aus 29451 Dannenberg (E) zu einem Angebotspreis von
76.998,02 € vergeben.
Der Auftrag zu H017-011 Baustelleneinrichtung
wird an Firma Bauservice Altmark aus 29410 Salzwedel zu einem Angebotspreis von
9.096,36 € vergeben.
Der Auftrag zu H017-012
Blitzschutzarbeiten wird an Firma Blitzschutzbau Sosna aus 17168 Thürkow zu
einem Angebotspreis von 12.356,59 € vergeben.
Vergabe
von Architektenleistungen; Antrag SOLI
31/0017/2017
Beschluss:
Es wird eine Arbeitsgruppe aus Politik und
Verwaltung zur Erarbeitung eines Kriterienkataloges für das Verfahren zur
Vergabe von Architektenleistungen gebildet. Die Fraktionsvorsitzenden sowie ein
weiterer Vertreter/eine weitere Vertreterin der Fraktion sollen der
Arbeitsgruppe angehören.
Annahme
von Spenden für die Jugendfreizeitstätte Hitzacker
14/0019/2017
Beschluss:
Die Spenden in Höhe von insgesamt
2.856,00€ werden angenommen.
Annahme
einer Spende für die Ortsfeuerwehr Langendorf
40/0014/2017
Beschluss:
Die Geldspende für die Ortsfeuerwehr
Langendorf i. H. v. 500,00 € von der Wagner + Schönherr OHG, St. Georg 1, 29451
Dannenberg (Elbe), wird angenommen.
Annahme
einer Spende für die Ortsfeuerwehr Mützingen
40/0015/2017
Beschluss:
Die Geldspende für die Ortsfeuerwehr
Mützingen i. H. v. 600,00 € von Herrn Karsten Schulz, An der Sägemühle 7, 29499
Zernien, wird angenommen.
Annahme
einer Spende für Ortsfeuerwehr Damnatz
40/0016/2017
Beschluss:
Die Geldspende für die Ortsfeuerwehr
Damnatz i. H. v. 500,00 € vom Hotel Steinhagen, Inh. Frau Bianca Kresin, Am
Elbdeich 6, 29472 Damnatz, wird angenommen.
Eine entsprechende Spendenbescheinigung
wird ausgestellt.
Annahme
einer Spende für die Ortsfeuerwehr Damnatz
40/0056/2017
Beschluss:
Die Geldspende für die Ortsfeuerwehr
Damnatz i. H. v. 250,00 € von der Mecklenburgischen Versicherungsgruppe, Herrn
Hans-Jürgen Möller, Lange Straße 23, 29451 Dannenberg (Elbe), wird angenommen.
Eine entsprechende Spendenbescheinigung
wird ausgestellt.
Annahme
einer Spende für die Ortsfeuerwehr Splietau
40/0034/2017
Beschluss:
Die Geldspende für die Ortsfeuerwehr
Splietau i. H. v. 250,00 € von Herrn Jürgen Kimmritz, Splietauer Ring 27, 29451
Dannenberg (Elbe) OT Splietau, wird angenommen.
Eine entsprechende Spendenbescheinigung
wird ausgestellt.
Annahme
einer Geldpende für die Ortsfeuerwehr Harlingen
40/1218/2016
Beschluss:
Die Geldspende
i. H. v. 600,00 € für die Ortsfeuerwehr Harlingen von Herrn Hanns- Dietrich von
Laue, Harlingen, Goveliner Weg 6, 29456 Hitzacker (Elbe) wird angenommen. Eine
Spendenbescheinigung wird ausgestellt.
SgAE/X/03 vom 16.03.2017
Bedarf an
Kinderbetreuungsplätzen; hier: Einrichtung und Betrieb einer
Kindertageseinrichtung im ehemaligen Spielkreis Karwitz
14/0093/2017
Beschluss:
Vorbehaltlich des Beschlusses des
Landkreises zur Finanzierung und der Gemeinde Karwitz zur Bereitstellung der
Räumlichkeiten gem. Jugendhilfevereinbarung, stimmt die Samtgemeinde Elbtalaue
der Maßnahme zu und übernimmt die Mitfinanzierung ab Inbetriebnahme der
Einrichtung.
Bedarf an
Kinderbetreuungsplätzen; hier: Einrichtung einer 10er Kindergartengruppe an der
Kita Wunderland
14/0111/2017
Beschluss:
Vorbehaltlich der Zustimmung des
Landkreises Lüchow-Dannenberg zur Finanzierung gemäß Jugendhilfevereinbarung,
stimmt die Samtgemeinde der Einrichtung einer 10er Kindergartengruppe zum
nächstmöglichen Zeitpunkt an der Kita Wunderland zu.
Schulhofsanierung
Grundschule an der Göhrde
31/0113/2017
Beschluss:
Der Schulhof der Grundschule an der Göhrde
in Zernien wird saniert. Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der
Schulleitung und dem Kollegium sowie der Beteiligung des GUV, einen Vorschlag
zur Schulhofgestaltung zu erarbeiten und, wenn möglich, zur nächsten
Schulausschusssitzung vorzulegen.
Bildungslandschaft
Elbtalaue- Auftragsvergaben Rohbau
31/0128/2017
Beschluss:
Der Auftrag zu H017-013
Hausalarminstallationsarbeiten wird an Firma Friba Sicherheits- und
Elektrotechnik GmbH aus 29525 Uelzen zu einem Angebotspreis von 12.796,19 Euro
vergeben.
Der Auftrag zu H017-014
Elektroinstallationsarbeiten wird an Firma Elektro Wilhelm aus 17255 Wesenberg
zu einem Angebotspreis von 127.462,10 Euro vergeben.
Der Auftrag zu H017-015 Rohbauarbeiten
wird an Firma Matern KG aus 29439 Lüchow zu einem Angebotspreis von 230.887,49
Euro vergeben.
Der Auftrag zu H017-016 Heizungs-Lüftungs-
und Sanitärinstallationsarbeiten wird an Firma Rabe Haustechnik GmbH aus 29456
Hitzacker (E) zu einem Angebotspreis von
55.786,61 Euro vergeben.
Auftragsvergabe:
Ausbau der Gemeindeverbindungstraße J14 Breese im Bruche - Liepehöfen 2.
Bauabschnitt
30/0144/2017
Beschluss:
Der Auftrag zum Ausbau eines Teilstückes
der Gemeindeverbindungsstraße J 14 Breese im Bruche – Liepehöfen 2.
Bauabschnitt wird vorbehaltlich der Prüfung des Rechnungsprüfungsamtes an Fa.
Rosseburg Bau GmbH, aus 21368 Dahlem, zu einer Auftragssumme von 107.876,43
Euro (brutto) vergeben.
93.
Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der
Stadt Dannenberg (Elbe), OT Schaafhausen; Vergabe des Planungsauftrages
30/0053/2017
Beschluss:
Das Planungsbüro Astrid Pesel, Reitze 2,
29482 Küsten wird mit der Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde
Elbtalaue im Bereich der Stadt Dannenberg, OT Schaafhausen beauftragt.