TOP Ö 7: Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

SgBgm Meyer berichtet wie folgt:

 

SgAE/X/01 vom 08.12.2016

 

Mehrgenerationenhaus Dannenberg (Elbe); Zuschuss der Samtgemeinde Elbtalaue für den Förderzeitraum 1. Januar 2017 bis 31.12.2020

04/1056/2016

Beschluss:

Die Samtgemeinde Elbtalaue  unterstützt den Betrieb des Mehrgenerationenhauses in Dannenberg (Elbe) mit einem monatlichen Betrag in Höhe von 491,66 €. Diese Förderung wird für den Zeitraum  vom 01.01.2017 bis 31.12.2020 grundsätzlich zugesagt.

 

Annahme einer Geldspende für die Ortsfeuerwehr Langendorf

40/1007/2016

Beschluss:

Die Geldspende i. H. v. 150,00 € für die Ortsfeuerwehr Langendorf von Frau Beate Finzelberg,
OT Cacherien, Elbuferstraße 11, 29484 Langendorf wird angenommen. Eine entsprechende Spendenbescheinigung wird ausgestellt.

 

Annahme einer Geldspende für die Floriangruppe und Jugendfeuerwehr Damnatz

40/1112/2016

Beschluss:

Die Geldspende für die Floriangruppe und Jugendfeuerwehr Damnatz i. H. v. 500,00 € von der Mecklenburgischen Versicherungsgruppe, Herrn Hans-Jürgen Möller, Lange Straße 23, 29451 Dannenberg (Elbe), wird angenommen.
Eine entsprechende Spendenbescheinigung wird ausgestellt.

 

 

SgAE/X/02 vom 09.02.2017

 

Baumaßnahmen des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Elbtalaue

08/0010/2017

Beschluss:

Die Baumaßnahmen auf dem Betriebsgrundstück in Dannenberg (Elbe) werden in zwei Abschnitten durchgeführt.

Im ersten Abschnitt ist eine Satteldachhalle mit Anschleppung, wie im Sachverhalt erläutert, zu errichten.

Die Ausschreibung ist durchzuführen.

Voraussetzung für die Durchführung der Ausschreibung, sind der Abschluss des Grundstücktauschvertrages mit dem NLWKN und die Haushaltsgenehmigung für den Haushalt 2017.

 

Feststellung der Höhergruppierungen nach der neuen Stellenbewertung

 1/0023/2017

Beschluss:

Die Höhergruppierung folgender Stellen wird festgestellt:

 

1.    Systemadministrator im Fachdienst 12 von EG 9 auf EG 10

2.    EDV-Sachbearbeiter im Fachdienst 12 von EG 6 auf EG 8

3.    Sachbearbeiterin Schulen, Jugend Freizeit im Fachdienst 14 von EG 6 auf EG 8

4.    Leitung Fachdienst 30 von EG 10 auf EG 11

5.    Ingenieur im Fachdienst 31 von EG 10 auf EG 11

6.    Sachbearbeiter soziale Hilfen im Fachdienst 40 von EG 5 auf EG 8

 

Bildungslandschaft Elbtalaue-Projekt Gusborn- Auftragsvergaben

31/0027/2017

Beschluss:

Der Auftrag zu H017-010 Erdarbeiten wird an Firma Bleck GmbH aus 29451 Dannenberg (E) zu einem Angebotspreis von 76.998,02 € vergeben.

Der Auftrag zu H017-011 Baustelleneinrichtung wird an Firma Bauservice Altmark aus 29410 Salzwedel zu einem Angebotspreis von 9.096,36 € vergeben.

Der Auftrag zu H017-012 Blitzschutzarbeiten wird an Firma Blitzschutzbau Sosna aus 17168 Thürkow zu einem Angebotspreis von 12.356,59 € vergeben.

 

Vergabe von Architektenleistungen; Antrag SOLI

31/0017/2017

Beschluss:

Es wird eine Arbeitsgruppe aus Politik und Verwaltung zur Erarbeitung eines Kriterienkataloges für das Verfahren zur Vergabe von Architektenleistungen gebildet. Die Fraktionsvorsitzenden sowie ein weiterer Vertreter/eine weitere Vertreterin der Fraktion sollen der Arbeitsgruppe angehören.

 

Annahme von Spenden für die Jugendfreizeitstätte Hitzacker

14/0019/2017

Beschluss:

Die Spenden in Höhe von insgesamt 2.856,00€ werden angenommen.

 

Annahme einer Spende für die Ortsfeuerwehr Langendorf

40/0014/2017

Beschluss:

Die Geldspende für die Ortsfeuerwehr Langendorf i. H. v. 500,00 € von der Wagner + Schönherr OHG, St. Georg 1, 29451 Dannenberg (Elbe), wird angenommen.

 

Annahme einer Spende für die Ortsfeuerwehr Mützingen

40/0015/2017

Beschluss:

Die Geldspende für die Ortsfeuerwehr Mützingen i. H. v. 600,00 € von Herrn Karsten Schulz, An der Sägemühle 7, 29499 Zernien, wird angenommen.

 

Annahme einer Spende für Ortsfeuerwehr Damnatz

40/0016/2017

Beschluss:

Die Geldspende für die Ortsfeuerwehr Damnatz i. H. v. 500,00 € vom Hotel Steinhagen, Inh. Frau Bianca Kresin, Am Elbdeich 6, 29472 Damnatz, wird angenommen.

Eine entsprechende Spendenbescheinigung wird ausgestellt.

 

Annahme einer Spende für die Ortsfeuerwehr Damnatz

40/0056/2017

Beschluss:

Die Geldspende für die Ortsfeuerwehr Damnatz i. H. v. 250,00 € von der Mecklenburgischen Versicherungsgruppe, Herrn Hans-Jürgen Möller, Lange Straße 23, 29451 Dannenberg (Elbe), wird angenommen.

Eine entsprechende Spendenbescheinigung wird ausgestellt.

 

Annahme einer Spende für die Ortsfeuerwehr Splietau

40/0034/2017

Beschluss:

Die Geldspende für die Ortsfeuerwehr Splietau i. H. v. 250,00 € von Herrn Jürgen Kimmritz, Splietauer Ring 27, 29451 Dannenberg (Elbe) OT Splietau, wird angenommen.

Eine entsprechende Spendenbescheinigung wird ausgestellt.

 

Annahme einer Geldpende für die Ortsfeuerwehr Harlingen

40/1218/2016

Beschluss:

Die Geldspende i. H. v. 600,00 € für die Ortsfeuerwehr Harlingen von Herrn Hanns- Dietrich von Laue, Harlingen, Goveliner Weg 6, 29456 Hitzacker (Elbe) wird angenommen. Eine Spendenbescheinigung wird ausgestellt.

 

 

SgAE/X/03 vom 16.03.2017

 

Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen; hier: Einrichtung und Betrieb einer Kindertageseinrichtung im ehemaligen Spielkreis Karwitz

14/0093/2017

Beschluss:

Vorbehaltlich des Beschlusses des Landkreises zur Finanzierung und der Gemeinde Karwitz zur Bereitstellung der Räumlichkeiten gem. Jugendhilfevereinbarung, stimmt die Samtgemeinde Elbtalaue der Maßnahme zu und übernimmt die Mitfinanzierung ab Inbetriebnahme der Einrichtung.

 

Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen; hier: Einrichtung einer 10er Kindergartengruppe an der Kita Wunderland

14/0111/2017

Beschluss:

Vorbehaltlich der Zustimmung des Landkreises Lüchow-Dannenberg zur Finanzierung gemäß Jugendhilfevereinbarung, stimmt die Samtgemeinde der Einrichtung einer 10er Kindergartengruppe zum nächstmöglichen Zeitpunkt an der Kita Wunderland zu.

 

Schulhofsanierung Grundschule an der Göhrde

31/0113/2017

Beschluss:

Der Schulhof der Grundschule an der Göhrde in Zernien wird saniert. Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der Schulleitung und dem Kollegium sowie der Beteiligung des GUV, einen Vorschlag zur Schulhofgestaltung zu erarbeiten und, wenn möglich, zur nächsten Schulausschusssitzung vorzulegen.

 

Bildungslandschaft Elbtalaue- Auftragsvergaben Rohbau

31/0128/2017

Beschluss:

Der Auftrag zu H017-013 Hausalarminstallationsarbeiten wird an Firma Friba Sicherheits- und Elektrotechnik GmbH aus 29525 Uelzen zu einem Angebotspreis von 12.796,19 Euro vergeben.

Der Auftrag zu H017-014 Elektroinstallationsarbeiten wird an Firma Elektro Wilhelm aus 17255 Wesenberg zu einem Angebotspreis von 127.462,10 Euro vergeben.

Der Auftrag zu H017-015 Rohbauarbeiten wird an Firma Matern KG aus 29439 Lüchow zu einem Angebotspreis von 230.887,49 Euro vergeben.

Der Auftrag zu H017-016 Heizungs-Lüftungs- und Sanitärinstallationsarbeiten wird an Firma Rabe Haustechnik GmbH aus 29456 Hitzacker (E)  zu einem Angebotspreis von 55.786,61 Euro vergeben.

 

Auftragsvergabe: Ausbau der Gemeindeverbindungstraße J14 Breese im Bruche - Liepehöfen 2. Bauabschnitt

30/0144/2017

Beschluss:

Der Auftrag zum Ausbau eines Teilstückes der Gemeindeverbindungsstraße J 14 Breese im Bruche – Liepehöfen 2. Bauabschnitt wird vorbehaltlich der Prüfung des Rechnungsprüfungsamtes an Fa. Rosseburg Bau GmbH, aus 21368 Dahlem, zu einer Auftragssumme von 107.876,43 Euro (brutto) vergeben.

 

93. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Stadt Dannenberg (Elbe), OT Schaafhausen; Vergabe des Planungsauftrages

30/0053/2017

Beschluss:

Das Planungsbüro Astrid Pesel, Reitze 2, 29482 Küsten wird mit der Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Stadt Dannenberg, OT Schaafhausen beauftragt.