Beschluss: Geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

Im Zusammenhang mit der Diskussion über eine mögliche Ertüchtigung der Bahnstrecke Dannenberg – Lüneburg (KBS 112) ist von den Fraktionen der CDU, der UWG und der Bürgerliste im Rat der Stadt Dannenberg (Elbe) der der Vorlage anliegende Resolutionsentwurf zur Beratung eingereicht worden.

 

Rh Schmidtke begründet den Antrag und liest die vorgeschlagene Resolution vor.

 

Rh Herzog trägt vor, dass dieser Punkt in mehreren Sitzungen beraten worden ist und dort vorgeschlagene Punkte mit dem Ziel der Erhaltung des Haltepunktes Leitstade nicht vorgetragen worden sind. Er kritisiert, dass der Planung ohne eine vorherige Beratung in den Gremien zugestimmt worden ist und dass nicht gefordert wurde, dass die Voruntersuchung zunächst vorgestellt wird. Er weist darauf hin, dass die LNVG großes Interesse daran hat, möglichst wenig Haltepunkte zu erhalten, dass im BÖVEE für die Erhaltung von Haltepunkten Prüfungen gefordert worden sind hinsichtlich der Einführung eines asymmetrischen Fahrplans, hinsichtlich der Schließung von Bahnübergängen und hinsichtlich der Darstellung der genauen Fahrzeiten, dass der im Jahr 2004 erstellte Nachweis eines möglichen 2-Stundentaktes eines Bahnmeisters keine Beachtung gefunden hatte und dass die zur Streichung vorgeschlagenen Haltepunkte Richtung Lüneburg wesentlich besser an das ÖPNV-Netz angeschlossen sind als Leitstade.

 

Rh Schmidtke trägt vor, dass es um die Erhaltung der gesamten Bahnlinie geht. Er sieht die Gefahr der Stilllegung der Bahnlinie für den Fall, dass keine Einigung in der Region hergestellt werden kann.

 

Rh Herzog schlägt vor, dass zunächst folgenden Punkte geprüft werden und stellt einen entsprechenden Antrag:       Darstellung der (bisher nicht hinterlegten) tatsächlichen Fahrzeiten, Einrichtung eines asymmetrischen Fahrplans, Schließung von Bahnübergängen und ÖPNV-Ersatzverkehr für den Raum Leitstade.

 

AV Siemke schlägt vor, in der beantragten Resolution den Satz zu streichen: „Diese Aufforderung schließt ausdrücklich die alternativlose Entscheidung zur notwendigen Schließung eines Haltepunktes in Leitstade ein“ und weist darauf hin, dass direkt zuständige Kommunen die Samtgemeinde Elbtalaue und die Stadt Hitzacker(Elbe) sind.

 

Rh Herzog ist der Meinung, dass die Resolution bei Streichung dieses Satzes lediglich die Beschlusslage der vergangenen Jahre wiederholt.

 

Zunächst wird über den Antrag von Rh Herzog abgestimmt, die von ihm benannten Punkte zu prüfen:

Mehrheitlich abgelehnt                               Ja 1        Nein 6

 

Anschließen wird über den Antrag von AV Siemke abgestimmt und folgende Resolution zur Ertüchtigung der KBS 112 von Dannenberg nach Lüneburg und die Einrichtung eines 2-Stunden-Taktes empfohlen

 

 


Beschluss:

Die Ertüchtigung der Bahntrasse KBS 112 Dannenberg – Lüneburg und die Einrichtung eines 2-Stunden-Taktes auf dieser Strecke ist für die ganze Region Lüchow-Dannenberg und natürlich besonders für die Städte Dannenberg(Elbe) und Hitzacker(Elbe) eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte für die kommenden Jahre. Damit wird der Anschluss unserer Region an den Ballungsraum der Metropolregion Hamburg und darüber hinaus nachhaltig gesichert.

Der Rat der Stadt Dannenberg(Elbe) begrüßt daher ausdrücklich die Bereitschaft zur Streckenertüchtigung der KBS 112 bei der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG) sowie die durch die LNVG in Auftrag gegebene Vorplanung zur Streckenertüchtigung. Mit deren Ergebnissen wird die Möglichkeit zur Erhöhung der Fahrgeschwindigkeit und deutlichen Verkürzung der Fahrzeit die Aussicht zur Einrichtung eines 2-Stunden-Taktes eröffnet.

Der Rat der Stadt Dannenberg(Elbe) setzt sich dafür ein, dass diese Ergebnisse zeitnah umgesetzt werden und die nächsten Schritte zum Ausbau erfolgen. Alle Beteiligten werden aufgefordert, dieses Verfahren konstruktiv und ergebnisoffen zu begleiten.

Die Region möge sich gemeinsam für eine möglichst zeitnahe bauliche Umsetzung einsetzen.