Der Vorlage ist der Antrag der Fraktion SOLI beigefügt.

 

AV Siemke unterbricht die Sitzung um 19:33 Uhr.

 

Herr Thomas Mickerts erläutert, dass im letzten Jahr ein Ortstermin durchgeführt wurde und Verkehrsschilder umgesetzt worden sind. Weiter Ortstermine wurde nicht umgesetzt.

 

AV Siemke eröffnet die Sitzung um 19:35 Uhr wieder

 

Sachverhalt: Die der Verwaltung zugetragenen Änderungswünsche werden geprüft und sachgerecht abgearbeitet. In der Vergangenheit sind auf dieser Grundlage mehrere Schilder versetzt worden.

 

Herr Donnerstag erläutert, dass er krankheitsbedingt lange ausgefallen ist und in letzter Zeit deshalb keine Termine durchgeführt worden sind.

 

Rh Block und AV Siemke weisen darauf hin, dass Busfahrer so zu fahren haben, dass sie niemanden gefährden, dass die Busfront nicht über Geh-Radwegen gefahren werden darf und dass die Straßenführung im Stadtbereich vorgegeben ist und nicht beliebig verändert werden kann.