TOP Ö 4: Genehmigung der Niederschrift Nr. X/01 vom 16.02.2017

Rh Siebolds weist darauf hin, dass

a)      nach der Niederschrift eine Vertagung beschlossen worden sei. Er kann sich an eine Vertagung und einen entsprechenden Beschluss nicht erinnern.
Er hat in Erinnerung, dass die vorgetragenen Punkte vertieft und zu einem Positionspapier zusammengefasst werden sollten.

b)      Weiterhin hat er in Erinnerung, dass das beschriebene Votum dem SgBgm zur Besprechung am 17.02.2017 mitgegeben wurde. Dieses ist in der Niederschrift nicht wiedergegeben.

 

Es wird vereinbart, dass die  genannten Passagen nach dem Aufnahmegerät nachvollzogen werden und die Genehmigung zur nächsten Sitzung verschoben wird.

 

zu a)      RH Beckmann hat darauf hingewiesen, dass ihm die befürwortende Stellungnahme der Samtgemeinde Elbtalaue unter Verzicht auf die Haltestelle Leitstade nicht vorliegt und die Informationen von heute nicht bekannt waren. Er hat gesagt: „man sollte heute keine Entscheidung treffen und ich beantrage, dass wir uns nochmals mit dieser Thematik beschäftigen“ und 2 Sätze danach: „In dieser Art und Weise möchte ich diesen Antrag stellen“.
Im Ausschuss bestand Einigkeit, den TOP zwecks Erstellung eines Positionspapieres
nochmals zu beraten. Dafür ist ein Sitzungstermin gesucht und der 06.03.2017 festgelegt worden.

 

Zu b)      In der Niederschrift ist im letzten Absatz festgehalten, dass dem SgBgm das Votum des Ausschusses zur Besprechung am 17.02.2017 mitgegeben wird:

„In der Beratung ist darauf hingewiesen worden, dass am 17.02.2017 auf Einladung des Landrates des Landkreises Lüneburg ein Gesprächstermin mit allen Bürgermeistern in Lüneburg stattfindet. Es wird darüber beraten, dem Samtgemeindebürgermeister ein Votum des Ausschusses mitzugeben und mehrheitlich abgestimmt, dem Samtgemeindebürgermeister als Votum mitzugeben, dass die Einrichtung eines 2-Stundentaktes ausdrücklich begrüßt wird, dass gemäß der heutigen Beratung Alternativen zur Schließung der Haltestelle Leitstade zu beraten sind und dass die o.g. Argumente für einen Erhalt der Haltestelle Leitstade sprechen.

Abstimmungsergebnis:               8 Ja   1 Enth.“