Sitzung: 06.03.2017 Ausschuss für Bauleitplanung, ÖPNV, Verkehr und Energie der Samtgemeinde Elbtalaue
Rh Siebolds weist darauf
hin, dass
a)
nach der Niederschrift eine
Vertagung beschlossen worden sei. Er kann sich an eine Vertagung und einen
entsprechenden Beschluss nicht erinnern.
Er hat in Erinnerung, dass die vorgetragenen Punkte vertieft und zu einem
Positionspapier zusammengefasst werden sollten.
b)
Weiterhin hat er in
Erinnerung, dass das beschriebene Votum dem SgBgm zur Besprechung am 17.02.2017
mitgegeben wurde. Dieses ist in der Niederschrift nicht wiedergegeben.
Es wird vereinbart, dass
die genannten Passagen nach dem
Aufnahmegerät nachvollzogen werden und die Genehmigung zur nächsten Sitzung
verschoben wird.
zu a) RH
Beckmann hat darauf hingewiesen, dass ihm die befürwortende Stellungnahme der
Samtgemeinde Elbtalaue unter Verzicht auf die Haltestelle Leitstade nicht
vorliegt und die Informationen von heute nicht bekannt waren. Er hat gesagt:
„man sollte heute keine Entscheidung treffen und ich beantrage, dass wir uns
nochmals mit dieser Thematik beschäftigen“ und 2 Sätze danach: „In dieser Art
und Weise möchte ich diesen Antrag stellen“.
Im Ausschuss bestand Einigkeit, den TOP zwecks Erstellung eines
Positionspapieres
nochmals zu beraten. Dafür ist ein Sitzungstermin gesucht und der 06.03.2017
festgelegt worden.
Zu b) In der
Niederschrift ist im letzten Absatz festgehalten, dass dem SgBgm das Votum des
Ausschusses zur Besprechung am 17.02.2017 mitgegeben wird:
„In
der Beratung ist darauf hingewiesen worden, dass am 17.02.2017 auf Einladung
des Landrates des Landkreises Lüneburg ein Gesprächstermin mit allen
Bürgermeistern in Lüneburg stattfindet. Es wird darüber beraten, dem
Samtgemeindebürgermeister ein Votum des Ausschusses mitzugeben und mehrheitlich
abgestimmt, dem Samtgemeindebürgermeister als Votum mitzugeben, dass die
Einrichtung eines 2-Stundentaktes ausdrücklich begrüßt wird, dass gemäß der
heutigen Beratung Alternativen zur Schließung der Haltestelle Leitstade zu
beraten sind und dass die o.g. Argumente für einen Erhalt der Haltestelle
Leitstade sprechen.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja 1 Enth.“