Sachverhalt:

Gemäß § 57 Abs. 1 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) können sich zwei oder mehr Ratsmitglieder zu einer Fraktion oder Gruppe zusammenschließen.

Wird ein Verwaltungsausschuss gebildet, sind für die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters nur Fraktionen oder Gruppen vorschlagsberechtigt, auf die mindestens ein Sitz im Verwaltungsausschuss entfällt (§ 105 Abs. 1 NKomVG). Um eine Proberechnung für die Sitzverteilung im Verwaltungsausschuss vornehmen zu können, ist es daher erforderlich vor der Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters die Zusammensetzung der Fraktionen und Gruppen zu kennen.

 

Ohne weitere Aussprache werden vom StRH folgende Fraktionsbildungen zur Kenntnis genommen:

 

Die Fraktion der CDU

setzt sich zusammen aus folgenden Ratsmitgliedern:

 

Joachim Flindt

Peter Schneeberg

Norbert Schulz
Sybille von Thienen

 

Fraktionsvorsitzender : Joachim Flindt; Vertreterin Sybille von Thienen

 

Die Fraktion der SPD

setzt sich zusammen aus folgenden Ratsmitgliedern:

Dr. Karl-Heinz Jastram
Ingrid Neumann
Christian Zühlke

 

Fraktionsvorsitzende : Ingrid Neumann, Vertreter Dr. Karl-Heinz Jastram

 

Die Fraktion der FDP

setzt sich zusammen aus folgenden Ratsmitgliedern:

Christoph Frhr. von dem Bussche-Haddenhausen

Markus Maul

Holger Mertins

 

Fraktionsvorsitzender: Holger Mertins, Vertreter Christoph Frhr. von dem Bussche-Haddenhausen

 

Die Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen (Grüne)

setzt sich zusammen aus folgenden Ratsmitgliedern:

 

Karl-Otto Porip

Julie Wiehler

Fraktionsvorsitzende Julie Wiehler

 

Die Fraktion der Wählergemeinschaft Initiative für Hitzacker (INI)

setzt sich zusammen aus folgenden Ratsmitgliedern:

 

Ulrike-Sabine Laudel-Voigt

Jürgen Wedler

 

Fraktionsvorsitzende Ulrike-Sabine Laudel-Voigt

 

Die Partei UWG

wird vertreten durch Ratsherrn Guido Walter

 

Rh Wedler teilt mit, dass die Mitglieder der Wählergemeinschaften/Fraktionen/Partei INI, UWG, FDP und Grüne im Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) eine Gruppe bilden.

Der Name der Gruppe lautet Gruppe Hitzacker.

 

Vorsitzender ist Jürgen Wedler, Vertreterin ist Julie Wiehler.