Sitzung: 24.10.2016 Ausschuss für Jugend, Betreuung, Senioren, Migration, Bildung und Büchereien der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 6
Vorlage: 14/0948/2016
Sachverhalt:
Aufgrund der
Vorgaben aus dem Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen sind sowohl der
Ergebnis- als auch der Finanzhaushalt stark unter dem Zwang Einsparungen zu
tätigen bzw. für neue Aufgaben entsprechendes Einsparpotential zu suchen.
Nur im Bereich der
Kinderbetreuung sind Anpassungen aufgrund bestehender Vereinbarungen
vorgenommen worden.
Zudem wurde bei den
Jugendzentren Dannenberg (Elbe) und Hitzacker (Elbe) Erstattungen für die
Beschäftigten im Bundesfreiwilligendienst eingeplant, dem stehen allerdings
auch Ausgaben entgegen, die bei den Personalkosten der Jugendzentren gebucht
werden. Ferner steht nicht fest, ob es im Rahmen der Gesamtkontingente
überhaupt zu einer Bewilligung kommen wird.
Die Kostenstellen
werden auf Wunsch der Ausschussmitglieder einzeln betrachtet, FDL Scharf gibt
hierzu entsprechende Erläuterungen und weist auf die geplante Förderung des
Projektes Lesekompetenz hin. Der Ausschuss sieht die Bereitstellung dieser
Mittel zur Anschaffung und Aktualisierung der Medien sehr positiv.
Die Kostenstelle
Zuschüsse Kindertageseinrichtungen wird in der Finanzplanung für die Jahre 2018
ff von derzeit 792.000 € auf 809.500 €
erhöht.
Es ist damit zu
rechnen, so FDL Scharf, dass im kommenden Jahr an der Grundschule Prisser die
halbe Hortgruppe zu einer ganzen Gruppe umgewandelt werden muss. Ferner ist der
Betreuungsbedarf im Kindergarten im Bereich Dannenberg (Elbe) weiter sehr hoch,
sodass auch hier nachgebessert werden muss.
Herr Christiansen
weist daraufhin, dass die Planungen für die Jahre 2018 ff sehr knapp bemessen
sind, da aufgrund des Fachkräftegebotes die Vertretung nur noch durch
Erzieherinnen möglich ist, was zu erhöhten Kosten führen wird.
Rh Mattiesch
verlässt die Sitzung um 19.13 Uhr.
Der JBSME empfiehlt
folgenden
Beschluss:
Die
Haushaltsplanung 2017 sowie die Finanzplanung 2018 ff. wird mit folgenden
Ergänzungen der
Verwaltung empfohlen:
-
zur Kostenstelle 27200110300/427120 Projekt
Lesekompetenz - Einplanung von 2.000 € für 2017 sowie 2018 ff.
-
zur Kostenstelle 36500110010/431200 Zuschüsse
Kindergärten - die Planungszahlen 2018 ff. werden auf 809.500 € angehoben.
Bei der Abstimmung war Rh Mattiesch nicht anwesend.