TOP Ö 6: Haushaltsberatungen 2017 und Finanzplanung 2018 - 2020

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6

Sachverhalt:

Aufgrund der Vorgaben aus dem Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen sind sowohl der Ergebnis- als auch der Finanzhaushalt stark unter dem Zwang Einsparungen zu tätigen bzw. für neue Aufgaben entsprechendes Einsparpotential zu suchen.

Nur im Bereich der Kinderbetreuung sind Anpassungen aufgrund bestehender Vereinbarungen vorgenommen worden.

Zudem wurde bei den Jugendzentren Dannenberg (Elbe) und Hitzacker (Elbe) Erstattungen für die Beschäftigten im Bundesfreiwilligendienst eingeplant, dem stehen allerdings auch Ausgaben entgegen, die bei den Personalkosten der Jugendzentren gebucht werden. Ferner steht nicht fest, ob es im Rahmen der Gesamtkontingente überhaupt zu einer Bewilligung kommen wird.

 

Die Kostenstellen werden auf Wunsch der Ausschussmitglieder einzeln betrachtet, FDL Scharf gibt hierzu entsprechende Erläuterungen und weist auf die geplante Förderung des Projektes Lesekompetenz hin. Der Ausschuss sieht die Bereitstellung dieser Mittel zur Anschaffung und Aktualisierung der Medien sehr positiv.

Die Kostenstelle Zuschüsse Kindertageseinrichtungen wird in der Finanzplanung für die Jahre 2018 ff  von derzeit 792.000 € auf 809.500 € erhöht.

Es ist damit zu rechnen, so FDL Scharf, dass im kommenden Jahr an der Grundschule Prisser die halbe Hortgruppe zu einer ganzen Gruppe umgewandelt werden muss. Ferner ist der Betreuungsbedarf im Kindergarten im Bereich Dannenberg (Elbe) weiter sehr hoch, sodass auch hier nachgebessert werden muss.

Herr Christiansen weist daraufhin, dass die Planungen für die Jahre 2018 ff sehr knapp bemessen sind, da aufgrund des Fachkräftegebotes die Vertretung nur noch durch Erzieherinnen möglich ist, was zu erhöhten Kosten führen wird.

 

Rh Mattiesch verlässt die Sitzung um 19.13 Uhr.

 

Der JBSME empfiehlt folgenden

 


Beschluss:

Die Haushaltsplanung 2017 sowie die Finanzplanung 2018 ff. wird mit folgenden

Ergänzungen der Verwaltung empfohlen:

 

-       zur Kostenstelle 27200110300/427120 Projekt Lesekompetenz - Einplanung von 2.000 € für 2017 sowie 2018 ff.

-       zur Kostenstelle 36500110010/431200 Zuschüsse Kindergärten - die Planungszahlen 2018 ff. werden auf 809.500 € angehoben.

Bei der Abstimmung war Rh Mattiesch nicht anwesend.