Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8

Die vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2017 und den Planungszeitraum 2018 bis 2020 sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen.

 

Es wird vereinbart, dass die Änderungen von Ansätzen gegenüber den Haushaltsjahren 2015 und 2016 auf Wunsch der Ausschussmitglieder erläutert werden sollen. FBL Hesebeck beantwortet Fragen zu den einzelnen Ansätzen.

 

FBL Hesebeck erläutert den Sachstand für den geplanten Neubau der Brücke zwischen der B 191 und Thunpadel.

 

Weiterhin erläutert er, dass die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße J 3 bei Wibbese nicht mehr in den Investitionsplan aufgenommen worden ist. Es hat ein Ortstermin mit Straßenmeister Hahlbohm, Samtgemeinde Lüchow, stattgefunden um die technischen Möglichkeiten zu besprechen. Danach würde eine Sanierung ca. 470.000 € kosten. Aus Sicherheitsgründen wurde eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h angeordnet und abgestimmt, den derzeitigen Straßenzustand so lange wie möglich zu erhalten. Sobald der Zustand nicht mehr aufrechterhalten werden kann, ist eine weitere Beratung im BÖVEE vorzunehmen. Die Verwaltung schlägt vor, dann den Fahrbahnbelag zu brechen und die Straße als Grantweg herzustellen.

 

Nach Beendigung der Beratung empfiehlt der Ausschuss folgenden

 


Beschluss:

Die im Sachverhalt vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2017 und für den Planungszeitraum 2018 bis 2020 werden beschlossen