Sitzung: 19.10.2016 Ausschuss für Bauleitplanung, ÖPNV, Verkehr und Energie der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 8
Vorlage: 30/0932/2016
Die vorgeschlagenen
Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2017 und den Planungszeitraum 2018 bis
2020 sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen.
Es wird vereinbart,
dass die Änderungen von Ansätzen gegenüber den Haushaltsjahren 2015 und 2016
auf Wunsch der Ausschussmitglieder erläutert werden sollen. FBL Hesebeck
beantwortet Fragen zu den einzelnen Ansätzen.
FBL Hesebeck
erläutert den Sachstand für den geplanten Neubau der Brücke zwischen der B 191
und Thunpadel.
Weiterhin erläutert
er, dass die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße J 3 bei Wibbese nicht mehr
in den Investitionsplan aufgenommen worden ist. Es hat ein Ortstermin mit
Straßenmeister Hahlbohm, Samtgemeinde Lüchow, stattgefunden um die technischen
Möglichkeiten zu besprechen. Danach würde eine Sanierung ca. 470.000 € kosten.
Aus Sicherheitsgründen wurde eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h
angeordnet und abgestimmt, den derzeitigen Straßenzustand so lange wie möglich
zu erhalten. Sobald der Zustand nicht mehr aufrechterhalten werden kann, ist
eine weitere Beratung im BÖVEE vorzunehmen. Die Verwaltung schlägt vor, dann
den Fahrbahnbelag zu brechen und die Straße als Grantweg herzustellen.
Nach Beendigung der
Beratung empfiehlt der Ausschuss folgenden
Beschluss:
Die im Sachverhalt
vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2017 und für den
Planungszeitraum 2018 bis 2020 werden beschlossen