Der Entwurf des Haushaltsplanes mit dem Vorbericht, dem Investitionsprogramm und dem Stellenplan sind der Vorlage als Anlage beigefügt.

 

Betriebsleiter Klafak gibt ergänzende Erläuterungen.

Die Berechnung des Stundensatzes hat eine Summe von 38,55 € ergeben. Da es sich um eine geringe Erhöhung handelt soll der Stundensatz von 38,45 € unverändert bleiben.

Weiter gibt Betriebsleiter Klafak zu verstehen, dass für den Winterdienst ein Personalstand von 17 Mitarbeitern erforderlich ist. In nächster Zeit geht ein Mitarbeiter in den Ruhestand und dafür soll ein Mitarbeiter, der zurzeit einen befristeten Vertrag hat, fest eingestellt werden.

 

Rh Flindt bemerkt, dass auf Seite 21 im Teilfinanzplan eine falsche Summe bei den Vergütungen Beamte von 25.400 € angegeben ist.

Fachbereichsleiter Kern gibt zu verstehen, dass bei den Aufwendungen die richtige Zahl steht und dieses ist ausschlaggebend.

 

Rh Ringel fragt an, warum die Leasingraten gestiegen sind.

Betriebsleiter Klafak erläutert, dass die Neuanschaffungen wie z. B. ein Multicar und der Dienstwagen vom Vorarbeiter geleast sind.

 

Rh Schaper- Bieman merkt an, dass auf S. 7 in 2015 die Beiträge und der Ansatz 0,- € sind.

Betriebsleiter Klafak gibt zu verstehen, dass dieses geklärt werden muss.

Ausschussvorsitzender Bodendieck erläutert, dass der Haushaltsplan nachgebessert werden muss und dann dem SGA vorgelegt werden soll.

1. SgRat Beitz gibt ergänzend zu verstehen, dass die Beträge von der Grundstücksangelegenheit mit dem NLWKN noch in dem Haushaltsplan mit aufgenommen werden müssen.

 

Der BKDE empfiehlt folgenden

 

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss empfiehlt den anliegenden Haushaltsplan 2017 und das Investitionsprogramm 2018 bis 2020.

Die Beträge für die Grundstücksangelegenheiten mit dem NLWKN und die geplanten Baumaßnahmen sind in den Haushaltsplan 2017 aufzunehmen.