Sitzung: 11.10.2016 Rat der Gemeinde Zernien
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2
Vorlage: 11/0956/2016
Bgm Schulz
erläutert den Sachverhalt. Am 12.07.2016 fand in Zernien in der Straße „Vor der
Göhrde“ eine Informationsveranstaltung statt.
Hierbei wurde über
die Abschnittbildung für eine Teilstrecke der Straße „Vor der Göhrde“ und eine
außerplanmäßige Mittelbereitstellung hierzu informiert.
An dieser
Veranstaltung nahmen er selbst sowie die Ratsmitglieder A. Beutler, J. Gleitze,
L. Ahrens, P. Krüger und M. Meine teil.
Gemäß § 1 der
Aufwandsentschädigungssatzung für Mitglieder des Rates der Gemeinde Zernien
wird für die Teilnahme an einer Informationsveranstaltung, die die Belange der
Gemeinde Zernien betrifft, ein zusätzliches Sitzungsgeld gewährt, wenn die
Teilnahme vor der Veranstaltung durch den Rat genehmigt oder nachträglich
beschlossen wurde.
Um den in der
Anlage aufgeführten Personen ein zusätzliches Sitzungsgeld gewähren zu können,
ist die Teilnahme an der Informationsveranstaltung am 12.07.2016 nachträglich
zu beschließen. Es fallen hierfür insgesamt Kosten in Höhe von 120,-- Euro an.
Nach Vortrag fasst
der Rat der Gemeinde Zernien den
Beschluss:
Die Teilnahme von
Bgm Schulz sowie der Ratsmitglieder A. Beutler, J. Gleitze, L. Ahrens, P. Krüger
und M. Meine an der Informationsveranstaltung am 12.07.2016 wird beschlossen.