Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2

Bgm Schulz erläutert den Sachverhalt. Am 12.07.2016 fand in Zernien in der Straße „Vor der Göhrde“ eine Informationsveranstaltung statt.

Hierbei wurde über die Abschnittbildung für eine Teilstrecke der Straße „Vor der Göhrde“ und eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung hierzu informiert.

An dieser Veranstaltung nahmen er selbst sowie die Ratsmitglieder A. Beutler, J. Gleitze, L. Ahrens, P. Krüger und M. Meine teil.

 

Gemäß § 1 der Aufwandsentschädigungssatzung für Mitglieder des Rates der Gemeinde Zernien wird für die Teilnahme an einer Informationsveranstaltung, die die Belange der Gemeinde Zernien betrifft, ein zusätzliches Sitzungsgeld gewährt, wenn die Teilnahme vor der Veranstaltung durch den Rat genehmigt oder nachträglich beschlossen wurde.

 

Um den in der Anlage aufgeführten Personen ein zusätzliches Sitzungsgeld gewähren zu können, ist die Teilnahme an der Informationsveranstaltung am 12.07.2016 nachträglich zu beschließen. Es fallen hierfür insgesamt Kosten in Höhe von 120,-- Euro an.

 

Nach Vortrag fasst der Rat der Gemeinde Zernien den

 


Beschluss:

Die Teilnahme von Bgm Schulz sowie der Ratsmitglieder A. Beutler, J. Gleitze, L. Ahrens, P. Krüger und M. Meine an der Informationsveranstaltung am 12.07.2016 wird beschlossen.