AV Fröhlich stellt den von ihm gestellten Antrag vor. Ihm ist in der Vergangenheit aufgefallen, dass die Reinigung der Regenabläufe mit großen Maschinen und die Papierkorbleerung trotz anders lautender Absprache mit 2 Personen durchgeführt wird. Im gesamten Unterhaltungsbudget für die Straßen und Wegen sind 150.000 € veranschlagt, 10.000 € werden dafür für die Reinigung der Regenabläufe verwendet. Er meint, die Verhältnismäßigkeit zwischen Aufwand und Erfolg ist hier nicht gegeben. Er möchte daher wissen, wie oft was gereinigt wird und wofür welche Kosten anfallen.

 

FBL Hesebeck erklärt, dass im Stadtgebiet Hitzacker (Elbe) 893 Regenabläufe zu reinigen sind. Die Reinigung wird turnusmäßig im Frühjahr (April / Mai), um den angesammelten Schmutz der Wintermonate zu beseitigen und im Herbst (November /Dezember) nachdem das Laub gefallen ist,  durchgeführt. Die Kommunalen Dienste Elbtalaue berechnen für diese Arbeiten im Jahr 2015, für beide Reinigungsdurchgänge 9353,08 Euro, d.h. 5,24 Euro pro Regenablauf/Durchgang.

Beide Reinigungsdurchgänge erfolgten an 13 Tagen mit einem Personaleinsatz von 184,25 Stunden. In der Regel sind für diese Arbeiten 2 Mann im Einsatz.

Bei Unwetter bzw. Starkregen ist es erforderlich in einigen Bereichen die Regenabläufe außerplanmäßig zu reinigen.

 

FBL Hesebeck erläutert, dass in dem Preis auch die Entsorgung enthalten ist. Das große Auto ist notwendig, um das Personal bei der körperlich schweren Arbeit zu unterstützen. Er weist darauf hin, dass sich die Kosten seit 2004 nicht erhöht haben, also seit 12 Jahren stabil sind.

Vor zwei Jahren wurde die Reinigung extern vergeben, dabei sind aber die gleichen Kosten entstanden und teilweise waren nacharbeiten notwendig. Daher macht es Sinn, die Reinigung bei den kommunalen Diensten zu belassen. Er gibt AV Fröhlich Recht, dass nach Stundenaufstellung an den von Herrn Fröhlich beobachteten Tag 2 Personen die Papierkorbleerung durchgeführt haben. Aus den Stundenzetteln der Mitarbeiter ist aber zu ersehen, dass nach der Papierkorbleerung Arbeiten in Hitzacker durchgeführt worden sind, für die eine 2. Person benötigt wurde. Beide Kräfte wurden bereits vor dem Mittag wieder in Dannenberg eingesetzt.

 

AV Fröhlich ist von der Erklärung nicht überzeugt. Er wird bei der nächsten Haushaltsberatung beantragen, den Ansatz zu halbieren. Außerdem findet er es misslich, dass der Stadtmitarbeiter immer noch mit einer Schubkarre unterwegs ist und noch kein Lastenfahrrad bekommen hat.

 

Rh Heins weist darauf hin, dass die Gosse in der Lüneburger Straße oft nicht sauber gemacht wird und fragt nach, ob die Anwohner überhaupt berechtigt sind, auf einer Kreisstraße aktiv zu werden.

 

FBL Hesebeck erklärt, dass die Anwohner sogar verpflichtet sind, den Gehweg sowie die Gosse zu säubern.

 

Stellv. Bgm Wedler wirft ein, dass im Geesterding und in der Bauernstraße Rollsplitt aufgebracht worden ist. Bei Regen wird dieser in die Abläufe gespült.

FBL Hesebeck erwidert, dass der Rollsplitt nach einiger Zeit abgefegt wird, auch mehrmals. Ein Rest wird aber immer bleiben, der in die Regenabläufe gespült wird, wofür diese auch da sind.