Herr Hesebeck trägt ausführlich die Thematik des beantragten Tagesordnungspunktes vor. Anhand eines an der Wand angebrachten Planes erläutert er die örtliche Situation. Die Erreichbarkeit des Grundstückes des Kulturvereins ist zurzeit nur über ein Grundstück das sich im Eigentum des Kasernenbesitzers befindet, gegeben. Dieser Umstand ist bei den Grundstücksverkäufen in der Vergangenheit nicht aufgefallen. Nun hat der Kasernenbesitzer dem Kulturverein mitgeteilt, dass er die betreffende Fläche für weitere Entwicklungen seines Geländes benötigt und die Erschließung des Grundstückes des Kulturvereins darüber zukünftig nicht mehr möglich sein wird.

 

RH Herzog erläutert, welche Beweggründe zu seiner Antragstellung für die heutige Sitzung geführt haben. Er macht hierbei sehr deutlich, dass es nach seiner Auffassung nicht sein kann, dass aufgrund der geschilderten Sachverhalte zukünftig keine Erschließung des Grundstückes des Kulturvereins möglich ist. Hier muss nach Lösungsansätzen gesucht werden.

 

AV Siemke führt deutlich aus, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt für die Stadt keine Möglichkeit besteht, tätig zu werden. Es ist abzuwarten, wie das Gericht über die beantragte Notwegesituation entscheidet. Erst dann kann ggf. seitens der Stadt Einfluss genommen werden. Da hier keine Beschlussempfehlung abgegeben werden kann, nimmt der Ausschuss die Ausführungen vom AV zustimmend zur Kenntnis.