RH Herzog trägt vor, dass seiner Meinung nach die Einladung nicht ordnungsgemäß erfolgt ist, weil ein von ihm bereits mit Schreiben vom 13.04.2016 beantragter Tagesordnungspunkt zum Thema behindertengerechte Stadt nicht auf der heutigen Sitzung des Ausschusses erschienen ist. Er fragt, warum dies nicht passiert ist. Hierzu antwortet Herr Hesebeck, dass die Aufnahme des Tagesordnungspunktes schlichtweg vergessen worden ist. RH Herzog merkt hierzu an, dass das für ihn nicht nachvollziehbar ist, da gerade mit dem heutigen Tagesordnungspunkt „Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes“ ein direkter Zusammenhang mit dem beantragten TOP besteht.

 

Im Anschluss stellt AV Siemke die Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.