Sitzung: 16.08.2016 Umwelt- und Bauausschuss des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)
RH Herzog trägt vor, dass
seiner Meinung nach die Einladung nicht ordnungsgemäß erfolgt ist, weil ein von
ihm bereits mit Schreiben vom 13.04.2016 beantragter Tagesordnungspunkt zum
Thema behindertengerechte Stadt nicht auf der heutigen Sitzung des Ausschusses
erschienen ist. Er fragt, warum dies nicht passiert ist. Hierzu antwortet Herr
Hesebeck, dass die Aufnahme des Tagesordnungspunktes schlichtweg vergessen
worden ist. RH Herzog merkt hierzu an, dass das für ihn nicht nachvollziehbar
ist, da gerade mit dem heutigen Tagesordnungspunkt „Fortschreibung des
Verkehrsentwicklungsplanes“ ein direkter Zusammenhang mit dem beantragten TOP
besteht.
Im Anschluss stellt AV
Siemke die Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.