Herr Hesebeck antwortet auf die vorab schriftliche eingereichte Anfrage von Rh Herzog:

„Wer ist verantwortlich, dass die Ticker-Schutzeinrichtung für Menschen mit Sehbehinderungen an den Ampeln am Prohaskaplatz nach Jahren und vielfachen Nachfragen der SOLI-Fraktion immer noch nicht funktioniert?

a) Wie hat sei eine Anlage ordnungsgemäß zu funktionieren?
b) Warum ist der Verwaltung bisher nicht bekannt wie so eine Anlage funktionieren muss?

c) Welche Anstrengungen hat die Verwaltung unternommen, damit die Anlage funktioniert?

d) Wer hat die Verantwortung bzw. haftet, falls auf Grund der Fehlfunktion ein Unfall passiert?“

 

Er erläutert, dass die Ampel immer ordnungsgemäß funktioniert hat und davon auszugehen ist, dass Betroffene über den Umgang mit einer solchen Anlage informiert sind.

Das ordnungsgemäße Funktionieren wurde vom Straßenbaulastträger in der Vergangenheit mehrfach bestätigt.
Der Niederschrift der letzten Sitzung des UBD wurde eine Handreichung beigefügt, der zu entnehmen ist, dass das ständig und gleichmäßig zu vernehmende Ticken der Anlage Sehbehinderten zur Orientierung dient, die Ampel zu finden.

Unter den Elementen, auf die man die Hand auflegt findet sich ein Knopf, der betätigt werden muss, um ein Signal auszulösen, dass die Grünphase ankündigt.

Rh Herzog kritisiert, dass diese Information jahrelang nicht öffentlich kommuniziert worden sei.