Sitzung: 14.06.2016 Rat der Gemeinde Damnatz
Bgm Schulz begrüßt Herrn
Pauls als neuen Haushaltssachbearbeiter für die Gemeinde Damnatz.
Herr Pauls stellt sich vor
und skizziert seinen bisherigen beruflichen Werdegang.
Seit dem 1. April ist er
bei der Samtgemeinde Elbtalaue unter anderem für die Haushaltssachbearbeitung
der Gemeinde Damnatz tätig.
Herr Pauls berichtet, dass
seitens des Rechnungsprüfungsamtes kürzlich fernmündlich mitgeteilt wurde, dass
es bezüglich des Jahresabschlusses 2014 die Prüfung erfolgt ist und es keine
Beanstandungen gibt. So sind mit dem Abschluss 2014 die Fehlbeträge getilgt und
ein Überschuss erwirtschaftet worden. Ein entsprechender Beschluss hierzu kann
in der nächsten Sitzung erfolgen.
Zum Haushalt des laufenden
Jahres berichtet Herr Pauls, dass es hier keine Auffälligkeiten gibt. Die
veranschlagten Realsteuern sind ca. zur Hälfte eingegangen. Für die Anschaffung
des Aufsitzmähers wurden 7.000 € veranschlagt und ca. 5.000 € ausgegeben
worden. Insgesamt gesehen liegt das laufende Jahr 2016 im Rahmen der
Festlegungen.
Bgm Schulz berichtet, dass
seitens der Verwaltung derzeitig weitere Überprüfungen in Bezug auf die
Zweitwohnungssteuer laufen. Eventuell kommt es hier zu weiteren Einnahmen, wenn
eine Steuerpflicht festgestellt wird.
Desweiteren teilt Bgm
Schulz mit, dass es Bestrebungen gibt, die Grundsteuer zu reformieren. Grund
sind unter anderem veraltete Einheitswerte. Eine Umsetzung dieser Reform wird
jedoch noch eine geraume Zeit in Anspruch nehmen.