SgBgm Meyer berichtet wie folgt:

 

SgAE/IX/52 vom 07.04.2016

 

·                 Auftragsvergabe: Fahrbahnsanierung Gemeindeverbindungsstraße H 19

                30/0642/2016

Beschluss:

Die Bauarbeiten für die Fahrbahnsanierung der Gemeindeverbindungsstraße H 19 Dübbekold bis zur Kreisgrenze werden an die Firma Galeiwa Bau GmbH, In Dorfe 46, 29410 Salzwedel vergeben.

 

 

·                 Schulsozialarbeit an Grundschulen; hier: Freigabe von Haushaltsmitteln

                14/0682/2016

Beschluss:

Auf der Kostenstelle 2110011100/Schulsozialarbeit werden 2.000 € für Sachmittel freigegeben, der Sperrvermerk für die restlichen 46.000 € bleibt bestehen.

 

 

·                 Nutzung des Samtgemeindelogos für Werbezwecke

                1/0691/2016

Beschluss:

Dem Verwaltungsvorstand wird die Befugnis erteilt, über die Nutzung des Samtgemeinde-Logos durch das Famila-Warenhaus zur Gestaltung von zwei Fotowänden nach Prüfung der Gesamtkonzeption selbstständig zu entscheiden, wenn

a.    die Verwendung des Wappens, Namens oder des Logos das Ansehen der Samtgemeinde nicht gefährdet oder schädigt oder gefährden bzw. schädigen kann,

b.    jeder Anschein eines amtlichen Charakters durch die Verwendung des Wappens, Namens oder des Logos vermieden wird und eine Verwechslung mit Einrichtungen der Samtgemeinde sowie jede missbräuchliche Verwendung ausgeschlossen ist,

c.     das Samtgemeindelogo richtig und einwandfrei wiedergegeben wird.

d.    dass Samtgemeindelogo als Ganzes dargestellt und nicht durch andere Symbole verdeckt wird.

 

 

·                 Besetzung der Stelle der Konrektorin/des Konrektors an der Grundschule Dannenberg

                14/0709/2016

Beschluss:

Der Landesschulbehörde wird die Besetzung der Stelle der Konrektorin an der Grundschule Dannenberg durch Frau Antje Terwey, Am Denkmal 19, 29476 Gusborn vorgeschlagen.

 

 

·                 Annahme einer Spende für die Ortsfeuerwehr Neu Darchau-Schutschur

                40/0660/2016

Beschluss:

Die Spende für die Ortsfeuerwehr Neu Darchau-Schutschur i. H. v. 120,00 € von dem Sheltiezuchtverein Deutschland e. V., Hauptstraße 121, 29490 Neu Darchau OT Katemin, wird angenommen.

Eine entsprechende Spendenbescheinigung wird ausgestellt.

 

 

·                 Annahme einer Spende für die Jugendfeuerwehr Gusborn

                40/0665/2016

Beschluss:

Die Spende für die Jugendfeuerwehr Gusborn i. H. v. 150,00 € von der Volksbank Osterburg-Lüchow-Dannenberg eG wird angenommen.

Eine entsprechende Spendenbescheinigung wird ausgestellt.

 

 

SgAE/IX/53 vom 31.05.2016

 

 

·               Leader-Projekt; Antrag auf Kofinanzierung für die Hirtenkate Wulfsahl

                02/0776/2016

Beschluss:

Zur Umsetzung und Kofinanzierung des Projektes „Hirtenkate Wulfsahl“ werden 25% der zugesagten Leader-Förderung, maximal 25.000 Euro, aus den Leader-Kofinanzierungsmitteln zur Verfügung gestellt. Voraussetzung ist die Leader-Förderung.

 

·                 Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr mit Mannschaftstransportfahrzeugen (MTW)

                40/0779/2016

Beschluss:

a)    Der Samtgemeindeausschuss beschließt, bei Ersatzbeschaffungen der MTW´s bis zu 8 Fahrzeuge im Samtgemeindegebiet zu beschaffen und einzelnen Ortswehren zur Verfügung zu stellen, sofern ein Stellplatz vorhanden ist.

b)    Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel drei gebrauchte MTWs bis zu einem Gesamtbetrag in Höhe von 40.000 € zu beschaffen.

 

·                 Ernennung von Ortsbrandmeistern und deren Stellvertreter

                40/0750/2016

Beschluss:

Die bisherige Praxis mit Ratsbeschluss in öffentlicher Sitzung und Übergabe der Ernennungsurkunden im Rahmen einer feuerwehrinternen Veranstaltung bleibt unverändert.

 

·                 Auftragsvergabe Zeitvertragsarbeiten 2016-2018

                31/0777/2016

Beschluss:

Der Auftrag H016-010 für Gas-, Wasser-, Raumluft- und Heizungsinstallationsarbeiten wird zu einem Abgebot von 30 % der Preise der Stlb`s Nr. 679, 680, 681 an Firma Mühle Haustechnik GmbH aus Wustrow vergeben.

Der Auftrag H016-011 für Maler- und Bodenbelagsarbeiten wird zu einem Abgebot von 20 % der Preise der StlB`s Nr. 663 und 665 an Firma Rathje aus Dannenberg/E vergeben.

 

Der Auftrag H016-012 für Dachdecker- und Klempnerarbeiten wird zu einem Abgebot von 12,37 %  der Preise der StlB`s Nr. 638 und 639 an Firma Friedrich Lindemann GmbH & Co KG aus Dannenberg/E vergeben.

Der Auftrag H016-013 für Elektroinstallationsarbeiten wird zu einem Abgebot von 12,6 %  der Preise des StlB Nr. 682 an Firma Stoedter aus Dannenberg/E vergeben.

 

Der Auftrag H016-014 für Blitzschutzarbeiten wird zu einem Abgebot von 12 % der Preise des StlB Nr. 684 an Firma Fritsch Blitzschutz GmbH aus Süpplingenburg vergeben.

 

·                 Bildungslandschaft Elbtalaue, Projekt Gusborn, Auftragsvergabe

                31/0807/2016

Beschluss:

Der Auftrag zur Tragwerksplanung wird an IBZ Ingenieurbüro Böller& Zabiegay zu einem Angebotspreis von 32.488,61 € vergeben.

Der Auftrag zur Baugrunduntersuchung und Erstellung eines Gründungsgutachtens wird an Baugrundlabor Lüneburg zu einem Angebotspreis von 2.923,83 € vergeben.

Die Auftragsvergabe erfolgt vorbehaltlich der Finanzierung durch das Innenministerium.

 

·                 Annahme einer Spende für das Jugendzentrum Dannenberg

                14/0767/2016

Beschluss:

Die Zuwendung des „Fritz Dannenberg“ Inh. Henrik Wilke, Münzstr. 7, 29451 Dannenberg in Höhe von 250,00 € wird angenommen.

 

 

Der Samtgemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.