Sitzung: 07.06.2016 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
SgBgm Meyer berichtet wie
folgt:
SgAE/IX/52 vom
07.04.2016
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Auftragsvergabe: Fahrbahnsanierung
Gemeindeverbindungsstraße H 19
30/0642/2016
Beschluss:
Die Bauarbeiten für die Fahrbahnsanierung
der Gemeindeverbindungsstraße H 19 Dübbekold bis zur Kreisgrenze werden an die
Firma Galeiwa Bau GmbH, In Dorfe 46, 29410 Salzwedel vergeben.
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Schulsozialarbeit an Grundschulen; hier:
Freigabe von Haushaltsmitteln
14/0682/2016
Beschluss:
Auf der Kostenstelle
2110011100/Schulsozialarbeit werden 2.000 € für Sachmittel freigegeben, der
Sperrvermerk für die restlichen 46.000 € bleibt bestehen.
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Nutzung des Samtgemeindelogos für
Werbezwecke
1/0691/2016
Beschluss:
Dem Verwaltungsvorstand wird die Befugnis
erteilt, über die Nutzung des Samtgemeinde-Logos durch das Famila-Warenhaus zur
Gestaltung von zwei Fotowänden nach Prüfung der Gesamtkonzeption selbstständig
zu entscheiden, wenn
a. die Verwendung des Wappens, Namens oder des
Logos das Ansehen der Samtgemeinde nicht gefährdet oder schädigt oder gefährden
bzw. schädigen kann,
b. jeder Anschein eines amtlichen Charakters
durch die Verwendung des Wappens, Namens oder des Logos vermieden wird und eine
Verwechslung mit Einrichtungen der Samtgemeinde sowie jede missbräuchliche
Verwendung ausgeschlossen ist,
c. das Samtgemeindelogo richtig und
einwandfrei wiedergegeben wird.
d. dass Samtgemeindelogo als Ganzes dargestellt
und nicht durch andere Symbole verdeckt wird.
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Besetzung der Stelle der
Konrektorin/des Konrektors an der Grundschule Dannenberg
14/0709/2016
Beschluss:
Der Landesschulbehörde wird die Besetzung
der Stelle der Konrektorin an der Grundschule Dannenberg durch Frau Antje
Terwey, Am Denkmal 19, 29476 Gusborn vorgeschlagen.
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Annahme einer Spende für die
Ortsfeuerwehr Neu Darchau-Schutschur
40/0660/2016
Beschluss:
Die Spende für die Ortsfeuerwehr Neu
Darchau-Schutschur i. H. v. 120,00 € von dem Sheltiezuchtverein Deutschland e.
V., Hauptstraße 121, 29490 Neu Darchau OT Katemin, wird angenommen.
Eine entsprechende Spendenbescheinigung
wird ausgestellt.
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Annahme einer Spende für die
Jugendfeuerwehr Gusborn
40/0665/2016
Beschluss:
Die Spende für die Jugendfeuerwehr Gusborn
i. H. v. 150,00 € von der Volksbank Osterburg-Lüchow-Dannenberg eG wird
angenommen.
Eine entsprechende Spendenbescheinigung
wird ausgestellt.
SgAE/IX/53 vom
31.05.2016
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Leader-Projekt; Antrag auf Kofinanzierung für die
Hirtenkate Wulfsahl
02/0776/2016
Beschluss:
Zur Umsetzung und Kofinanzierung des
Projektes „Hirtenkate Wulfsahl“ werden 25% der zugesagten Leader-Förderung,
maximal 25.000 Euro, aus den Leader-Kofinanzierungsmitteln zur Verfügung
gestellt. Voraussetzung ist die Leader-Förderung.
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Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr
mit Mannschaftstransportfahrzeugen (MTW)
40/0779/2016
Beschluss:
a) Der Samtgemeindeausschuss beschließt, bei
Ersatzbeschaffungen der MTW´s bis zu 8 Fahrzeuge im Samtgemeindegebiet zu
beschaffen und einzelnen Ortswehren zur Verfügung zu stellen, sofern ein
Stellplatz vorhanden ist.
b) Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen
der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel drei gebrauchte MTWs bis zu einem
Gesamtbetrag in Höhe von 40.000 € zu beschaffen.
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Ernennung von Ortsbrandmeistern und
deren Stellvertreter
40/0750/2016
Beschluss:
Die bisherige Praxis mit Ratsbeschluss in
öffentlicher Sitzung und Übergabe der Ernennungsurkunden im Rahmen einer
feuerwehrinternen Veranstaltung bleibt unverändert.
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Auftragsvergabe Zeitvertragsarbeiten
2016-2018
31/0777/2016
Beschluss:
Der Auftrag H016-010 für Gas-, Wasser-, Raumluft- und
Heizungsinstallationsarbeiten wird zu einem Abgebot von 30 % der Preise der
Stlb`s Nr. 679, 680, 681 an Firma Mühle Haustechnik GmbH aus Wustrow vergeben.
Der Auftrag H016-011 für Maler- und Bodenbelagsarbeiten wird
zu einem Abgebot von 20 % der Preise der StlB`s Nr. 663 und 665 an Firma Rathje
aus Dannenberg/E vergeben.
Der Auftrag H016-012 für Dachdecker- und Klempnerarbeiten wird
zu einem Abgebot von 12,37 % der Preise
der StlB`s Nr. 638 und 639 an Firma Friedrich Lindemann GmbH & Co KG aus
Dannenberg/E vergeben.
Der Auftrag H016-013 für Elektroinstallationsarbeiten wird zu
einem Abgebot von 12,6 % der Preise des
StlB Nr. 682 an Firma Stoedter aus Dannenberg/E vergeben.
Der Auftrag H016-014 für Blitzschutzarbeiten wird zu einem
Abgebot von 12 % der Preise des StlB Nr. 684 an Firma Fritsch Blitzschutz GmbH
aus Süpplingenburg vergeben.
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Bildungslandschaft Elbtalaue, Projekt
Gusborn, Auftragsvergabe
31/0807/2016
Beschluss:
Der Auftrag zur Tragwerksplanung wird an
IBZ Ingenieurbüro Böller& Zabiegay zu einem Angebotspreis von 32.488,61 €
vergeben.
Der Auftrag zur Baugrunduntersuchung und
Erstellung eines Gründungsgutachtens wird an Baugrundlabor Lüneburg zu einem
Angebotspreis von 2.923,83 € vergeben.
Die Auftragsvergabe erfolgt vorbehaltlich
der Finanzierung durch das Innenministerium.
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Annahme einer Spende für das
Jugendzentrum Dannenberg
14/0767/2016
Beschluss:
Die Zuwendung des „Fritz Dannenberg“ Inh.
Henrik Wilke, Münzstr. 7, 29451 Dannenberg in Höhe von 250,00 € wird
angenommen.
Der Samtgemeinderat nimmt
die Ausführungen zur Kenntnis.