Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen wurde seitens des Fachdienstes 31 eine Wunschliste der Schulleitungen der Grundschule in der Samtgemeinde Elbtalaue dem Ausschuss vorgelegt. Auf Wunsch des Ausschusses wurden dann die einzelnen Schulen bereist, um eine Entscheidung zu treffen, welche Maßnahmen durchgeführt werden. Finanzielle Mittel in Höhe von 20.000,00 Euro sind zur Verfügung gestellt worden.

 

Es hat folgende Bereisungen mit Mitgliedern des Ausschusses für Schulen und Sportstätten gegeben:

 

1.)    04.05.2016                  - GS Prisser
                                       - GS Gusborn
                                       - GS Breselenz

2.)    11.05.2016                  - GS Neu Darchau
                                       - GS an der Göhrde
                                       - GS Hitzacker (Elbe)

3.)    26.05.2016                  - GS Dannenberg (Elbe)

 

Frau Demmer erläutert die vorliegende Liste. Einige Positionen werden aus dem Topf Brandschutz/ Inklusion gezahlt, andere können aus der laufenden Unterhaltung gezahlt werden oder sind investiv und fallen somit nicht unter die festzulegenden Maßnahmen.

Auf Nachfrage erklärt sie, dass noch nicht klar ist, ob die Kosten für die Inklusion an das Land weitergegeben werden können.

Rh Zühlke merkt an, dass der Sanierungsbedarf in Summe über 100.000,- € liegt. Hier sollte im Hinblick auf den Prüfungsbericht des Landesrechnungshofes genau geschaut werden, wo Investitionen und Sanierungen sinnvoll sind. Er stellt fest, dass für die Feuerwehren viel Geld vorhanden ist, für Bildung allerdings nicht. Hier gibt es ein Missverhältnis.

Die notwendigen Sanierungen sollten nicht mit dem Prüfungsbericht verknüpft werden so Rh Schultz. Es muss in den nächsten Jahren keine Schule geschlossen werden, der Sanierungsbedarf ist allerdings akut.

Rh Voß ergänzt, durch die Begehungen wurde der Zustand der Schulen deutlich. Frau Scharf merkt an, dass es außerdem den Ratsbeschluss aus 2012 gibt, die Schulen so lange wie möglich zu erhalten.

AV Kittmann schlägt vor, die Liste der Reihe nach durchzugehen. In der folgenden Diskussion ergibt sich, dass die Fenster in den Grundschulen Neu Darchau und Hitzacker (Elbe) extrem marode sind. Hier besteht akuter Handlungsbedarf, auch um das weitere Eindringen von Feuchtigkeit zu vermeiden.

Für die Grundschule Hitzacker steht momentan kein Förderprogramm in Aussicht, um die Mittel für den Neubau zu generieren, so dass nötige Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden müssen.

Rh Schultz schlägt vor, die Verwaltung mit der Erstellung eines Programmes zur sachgerechten und sparsamen Instandsetzung  der Fenster zu beauftragen. Evtl. sollen Gelder über den Nachtragshaushalt bereitgestellt werden, damit die Sanierung noch in diesem Jahr begonnen werden kann.

Außerdem wird festgelegt, dass in der Grundschule Prisser der Bodenbelag im Flur erneuert wird. In Breselenz soll ein Klassenraum gestrichen und der Werkraum mit einem großen Waschbecken ausgestattet werden. In Dannenberg (Elbe) wird die Laufbahn mit Sprunggrube gebaut. Die Restsumme wird für evtl. Mehrkosten der Laufbahn sowie für die Fenster verwandt.

 

Die übrigen Maßnahmen:

- an der Grundschule Gusborn sollen bis zur Sanierung geschoben werden, dann können durch neue Räume bzw. andere Raumnutzungen Lösungen geschaffen werden. Die Klingel/ Alarmierungsanlage kann evtl. über Brandschutz realisiert werden.

- an der Grundschule Neu Darchau laufen bereits oder werden aus lfd. Unterhaltung gezahlt. Küche wird geschoben.

- an der Grundschule Dannenberg – Vorhang Kunstraum ist investiv

- an der Grundschule Breselenz – Sportboden wird aus der Liste gestrichen, die übrigen Maßnahmen werden geschoben

- an der Grundschule Prisser - Außentür Anstrich wird gestrichen, die übrigen Maßnahmen werden geschoben

Die Kosten für die neue Küche an der Grundschule Zernien sind investiv und im Haushalt bereit gestellt. Die Kosten für die Umbaumaßnahmen summieren sich auf 6.000,- € + Anstrich. Hier soll noch einmal besprochen werden, was tatsächlich notwendig ist.

 

Die Liste wird aktualisiert und dient als Grundlage für die Haushaltsberatungen.

 

Der Ausschuss gibt folgende

 

Beschlussempfehlung:

In der Grundschule Breselenz wird ein Klassenraum gestrichen und ein großes Waschbecken in den Werkraum eingebaut. Die Laufbahn mit Sprunggrube an der Grundschule Dannenberg wird gebaut und in der Grundschule Prisser wird der Bodenbelag im Flur erneuert.

Die Restsumme wird für die Mehrkosten der Laufbahn sowie für die notwendigsten Reparaturen der Fenster in den Grundschulen Hitzacker und Neu Darchau verwendet.

Außerdem wird die Verwaltung beauftragt, ein Programm zu erarbeiten, das die sachgerechte und sparsame Sanierung/ Instandsetzung der maroden Fenster in den Grundschulen Hitzacker und Neu Darchau vorsieht.