Sitzung: 10.03.2016 Rat der Gemeinde Göhrde
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 8
Vorlage: 20/0636/2016
Rh Jahnke beantragt
die Abstimmung nach Vorlage.
Rh Scherlies bittet
um eine kurze Zusammenfassung der Eckdaten für das anwesende Publikum und die
Presse.
Herr Siems-Wedhorn
erläutert, dass aufgrund der Ergebnisse der nichtöffentlichen
Haushaltsvorberatung am 15.2.2016 gegenüber dem dort vorgelegten Entwurf
folgende Änderungen vorgenommen wurden:
- Produkt
25200 Kulturobjekte (Naturum): Reduzierung der Personalaufwendungen von
29.000 € auf 21.500 € (Entwurf S. 20, HH-Plan S. 45).
- Produkt
11150 Liegenschaftsverwaltung: Erhöhung der Erträge aus Verkauf (von
Durchforstungs- Holz) von 0 € auf 4.000 € (Entwurf S. 54, HH-Plan S. 91).
Ferner wurde von
der Möglichkeit Gebrauch gemacht, im abgelaufenen Jahr eine Rückstellung für
die Kreis- und Samtgemeindeumlage zu bilden. Hierdurch sinkt der
Transferaufwand des Jahres 2016 um 23.400 € (Entwurf S. 60, HH-Plan S. 99)
Die vorstehenden
Änderungen führen dazu, dass der Gesamtergebnishaushalt des Jahres 2016 nunmehr
ausgeglichen ist und ein Überschuss von 12.400 € im ordentlichen Ergebnis
erreicht wird. Dennoch wird der Sparkurs beibehalten.
Der Haushalt der
Gemeinde Göhrde hat ein Gesamtvolumen von 795.000,- Euro.
Davon sind bei den
Aufwendungen 361.700,- Euro Transferaufwendungen, 237.700,- Euro
Kindergartenkosten und 42.200,- Euro für Unterhaltung der Straßen und Gebäude
der Gemeinde.
Bei den Erträgen
stehen 190.900,- Euro Zuweisungen für den Kindergarten, 180.500,- Euro
Einkommenssteuer, 115.000,- Euro Grundsteuer B und 44.900,- Euro Gewerbesteuer.
Herr Siems-Wedhorn
rechnet damit, wenn der bisherige Sparkurs eingehalten wird, dann sollte die
Gemeinde im Jahr 2019 schuldenfrei sein und die langfristigen Kredite getilgt
haben.
Rh Scherlies sieht
in den Umlagen zu hohe Aufwendungen für solch kleine Gemeinden, für alles
bezahle die Gemeinde mit und kann sich dennoch in große Entscheidung z.B. bei
der Schulpolitik nicht einbringen oder gar Einfluss nehmen.
Rf Klappstein ist
zufrieden mit der Aufstellung der Gemeinde, es ist ein funktionierendes
Miteinander. Das Naturum – früher noch
Grund zur Sorge steht heute gut da.
Die Straßen und
Wege werden ausgebessert oder gar erneuert. Jeder sieht, was mit dem Geld
passiert.
Rh Goebel ergänzt,
dass die Gemeinde einen tollen Kindergarten hat, der über die Gemeindegrenzen
hinaus gefragt und bekannt ist sowie eine gute Feuerwehr.
Der Rat der
Gemeinde Göhrde fasst folgenden
Beschluss:
Der Rat
der Gemeinde beschließt die Haushaltssatzung 2016 sowie das
Investitionsprogramm 2015 – 2019.