Der angepasste Haushaltsplan liegt allen Ratsmitgliedern vor.

Bgm Schulz weist nochmals auf die Seite 13 hin. Auf Seite 13 ist die Entwicklung der Jahresergebnisse abgebildet. Er erläutert, dass seit dem Jahr 2014 der Gesamtfehlbetrag vollständig abgebaut ist und erstmals seit 12 Jahren Überschüsse erwirtschaftet werden. Dieses sei eine positive Entwicklung, die sich hoffentlich fortsetzt und dem Ziel, ab 2019 eine Hebesatzsenkung durchzuführen, näher kommt. Dennoch gibt es auch zukünftig weitere Projekte und Maßnahmen, die ihre Schatten vorauswerfen. Zum einen werden möglicherweise noch finanzielle Mittel für den Breitbandausbau zu planen sein und zum anderen ist die Anhebung der Samtgemeindeumlage umzusetzen.

Für den Haushalt 2016 besteht trotzdem eine gute Ausgangsposition. Auch für 2016 ist ein Überschuss von ca. 12.000 €Î in Planung.

Alle in der Haushaltsvorberatung besprochenen Positionen sind in den Haushalt eingearbeitet worden. 1.000 € sind für die Erweiterung und Aufarbeitung der Homepage veranschlagt worden – diese Maßnahme ist bereits durchgeführt und abgerechnet worden. Der Ansatz für die Wirtschaftswege ist wie vereinbart auf 2.500 € festgesetzt worden. Für Erneuerungen am Schulgebäude sind in diesem Jahr 5.000 €, in den Folgejahren jeweils 4.000 € eingeplant.

Im Bereich der Investitionen sind für einen neuen Aufsitzmäher 7.000 € veranschlagt, für das Förderprogramm „Kl. Städte und Gemeinden“ stehen 40.000 € zur Verfügung. Ein weiteres Produkt ist im Haushalt neu aufgenommen – das Produkt „Gemeindeentwicklung“. Hier sind die in den TOP 5 und 6 beschlossenen Maßnahmen veranschlagt.

 

Frau Behrends erwähnt, dass die Gemeinde Damnatz stolz auf ihren Haushalt sein kann. Der Haushalt ist ausgeglichen, die Fehlbeträge abgebaut. Investitionen können ohne Kreditaufnahmen realisiert werden. Die Liquiditätskredite sind auf 30.000 € festgesetzt.

 

Der Rat der Gemeinde Damnatz fasst folgenden

 

 

Beschluss:

Der Rat beschließt die Haushaltssatzung 2016 und das Investitionsprogramm 2015 – 2019.