Sitzung: 16.12.2015 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Rh Zühlke weist auf die
Mitteilung der Samtgemeinde Elbtalaue hin, dass ab dem Winter 2015/2016
erhebliche Einschränkungen in der Durchführung des Winterdienstes durch die
Samtgemeinde gibt. Es wurde in der Vergangenheit zu viel geräumt – auf
freiwilliger Basis.
Herr Hesebeck erläutert,
dass den rechtlichen Verpflichtungen weiterhin nachgekommen wird, so sind
Schulbusstrecken natürlich weiterhin geräumt, genau wie bekannte
Gefahrenpunkte. Einzelabsprachen zu weiteren Stellen, an denen der Winterdienst
dringend erforderlich ist, können getroffen werden.
Weiter wird der
Winterdienst an den Kreis- und Landesstraßen durch den jeweiligen Baulastträger
erfolgen.