AV Siemke weist darauf hin, dass die Niederschrift IX/32 vom 08.10.2015 bereits in die Sitzung am 26.11.2015 genehmigt worden ist.

 

Rh Herzog weist darauf hin, dass unter TOP 7 „Bebauungsplan Breeser Weg – 11. Änderung; Änderungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB“ im Sachverhalt als Fakt geschrieben ist, dass die Umwandlung des Gewerbegebietes in ein Industriegebiet für die Genehmigung der 4. Produktionslinie notwendig ist. Er bittet dem Satz voranzustellen, „die Verwaltung trägt vor, dass“.

 

Rh Herzog trägt vor, dass unter TOP 13.1 „Neue Busspur auf dem ZOB (Rh Herzog)“ ein wesentlicher Punkt fehlt und zwar, dass ein Busfahrer angeboten hat, vor Ort einen Fahrversuch durchzuführen.

 

Unter Berücksichtigung der vorgenannten Änderungen und Ergänzungen wird die Niederschrift genehmigt.