Sitzung: 27.01.2016 Umwelt- und Bauausschuss des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)
Zu Beginn der Sitzung
wurden der als Anlage zur Niederschrift beigefügte Eilantrag „Verkauf der
städtischen Grundstücke am Querdeich“ der SOLI-Fraktion vom 22.01.2016 und die
als Anlage zur Niederschrift beigefügte Anfrage „Wie geht der Verkauf der
Mühlentor- und Querdeich-Grundstücke voran“ der SOLI-Fraktion als Tischvorlage
verteilt.
Es wird vereinbart den
Eilantrag und die Anfrage unter TOP 5 „Entwicklung der Bereiche
Mühlentor/Querdeich/Develang“ mit zu behandeln.
Herr Hesebeck bittet, die
TOPe 8 und 9 „Bebauungsplan Breeser Weg – 11. Änderung; Änderungsbeschluss gem.
§ 2 Abs. 1 BauGB“ und Bebauungsplan Breeser Weg- 11. Änderung; Auftragsvergabe“
wegen Wegfall der Geschäftsgrundlage abzusetzen. Für die Erteilung der
Baugenehmigung für die 4. Produktionslinie der Fa. Allfein ist die Änderung des
Bebauungsplanes nicht erforderlich.
Mit den vorgenannten
Änderungen und Ergänzung stellt der AV die Tagesordnung fest.