Frau Martin erläutert die vorgeschlagenen Haushaltsansätze vom Fachdienst 03 für das Haushaltsjahr 2016 und für den Planungszeitraum 2017 – 2019.

Frau Martin ist gerne bereit zu versuchen mögliche Fragen zu beantworten.

 

Rh Walter gefällt die Formulierung nicht, dass für den Motor-Yacht-Club Hitzacker e.V. als Zuschuss zu den Reparaturkosten des Zollbootes keine Mittel zur Verfügung stehen.

 

Frau Martin erläutert, dass die gebildeten Rückstellungen alle zweckgebunden sind und somit tatsächlich keine Reste verbleiben. Die genaue Verwendung der Rückstellungen wurde in den Erläuterungen erklärt.

 

Rh Jastram findet den Internetauftritt www.hitzacker-kur.de nicht sonderlich gelungen, der Name der Internetseite gleicht zu sehr der offiziellen Seite www.hitzacker.de.

Ihm wäre lieber gewesen, wenn man auf der Hauptseite der Stadt Hitzacker (Elbe) eine Kategorie zum Thema Kur eingerichtet hätte.

 

Bgm Mertins erläutert, dass das Elbprojekt mit der Stadt Breslau auf Klangschalen reduziert wurde, die Montage einer Skulptur in der Elbe wäre zu kompliziert und kostspielig geworden.

Die Mittel für die Klangschalen sind bereits im Haushalt eingeplant.

 

Herr Wieczorek ergänzt, dass die Idee mit den Klangschalen in Breslau auch deutlich besser angenommen wurde.

 

Es kommt die Anfrage auf, ob Mittel für neue Parkbänke eingeplant wurden.

 

In der Sitzung des BPSH am 12.11.2015 wurde im Rahmen der Haushaltsplanung 2016 empfohlen, für die Beschaffung von Parkbänken einen Betrag von 3.000,00 € im Finanzplan aufzunehmen. Diese Empfehlung ist für die weitere Haushaltsplanug am 13.11.2015 an den Kämmerer weitergeleitet worden.

Die Beschaffung dieser Bänke ist als Straßenmobiliar zu sehen und somit beim Fachdienst 30 zu veranschlagen und nicht im Haushalt des Fachdienst 03.

 

Der Ausschuss gibt folgende

 

Beschlussempfehlung:

Die vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2016 und für den Planungszeitraum 2017 bis 2019 werden empfohlen.