Sitzung: 16.12.2015 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Kenntnis genommen
StDir Meyer berichtet über
wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses:
Beschlüsse aus dem VAH IX/43 vom 09.11.2015
5.1 |
Annahme von Spenden für das
Japanische Lampionfest 2015 03/0471/2015 |
Beschluss:
Der Annahme der
Spenden vom Getränke-Fachgroßhandel Richard Münchow, Inh. Harald Münchow, im
Wert von 253,00 € wird zugestimmt.
Einstimmig beschlossen
6 |
Probleme am Dach des neuen
Langhauses "Phönix" 03/0476/2015 |
Beschluss:
Antrag Rh Jastram:
a) Gegen Architekt Luther-Mosebach wird Klage,
zur Ausführung der Neueindeckung des Reetdaches des Langhauses „Phönix“ im AZH
Hitzacker nach voriger Abdeckung und Entsorgung der aktuellen Bedachung,
erhoben.
Geändert
einstimmig beschlossen
10 |
Festlegung von
Zahlungsmodalitäten für Ausbaumaßnahme Tiesmesland 22/0477/2015 |
Beschluss:
Vorbehaltlich der
Zulassung von Ablöseverträgen durch den Rat wird die Verwaltung zur Aufnahme
folgender Zahlungsmodalitäten als Vertragsbestandteil ermächtigt:
a) Ablösebeträge bis 5.000 €: unverzinslich für
eine Tilgungsdauer bis zu 12 Monaten,
b) Ablösebeträge bis 10.000 €: unverzinslich
für eine Tilgungsdauer bis zu 18 Monaten,
c) Ablösebeträge über 10.000 €: unverzinslich
für eine Tilgungsdauer bis zu 24 Monaten.
Für über die
zinsfreien Tilgungszeiträume jeweils hinausgehende Zeiten sind die Restbeträge
mit 3 % zu verzinsen.
Einstimmig beschlossen
11 |
Auftragsvergabe; Sanierung
der Straßenbeleuchtung mit LED-Technik 30/0470/2015 |
Beschluss:
Die Sanierung der
Straßenbeleuchtung mit LED-Technik wird zum Angebotspreis von 281.011,46 € an
die Firma Elektro Stoedter, Marschtorstr. 41, 29451 Dannenberg (Elbe),
vergeben.
Einstimmig beschlossen
Beschlüsse aus dem VAH IX/44 vom 07.12.2015
9
Sportanlage Hagener Weg; Abwicklung Pachtvertrag 31/0459/2015
Beschlussvorschlag:
Der Sportmarketing
Agentur Seide & Schuster GbR wird für die von ihr errichteten Anlagen und
Einrichtungen nach dem Verkehrswertgutachten von Herrn Dipl. Ing. Wolfgang
Strauss, Dannenberg (Elbe), eine Entschädigung in Höhe von 10.400,00 Euro
gezahlt.
Beschluss:
Der Sportmarketing
Agentur Seide & Schuster GbR wird eine Entschädigung in Höhe von 8.475,00 Euro
für die installierten neuen Beregnungsköpfe sowie die durchgeführte Erweiterung
der Beregnungsanlage gezahlt.
Geändert einstimmig beschlossen
12 Radwegführung L231/Bahnunterführung (Antrag
Rh Zühlke) 30/0378/2015/1
Beschluss:
Die Verwaltung wird
beauftragt ein Zusatzschild „Radfahrer frei“ für den südlich gelegenen Fußweg
an der L 231 bei der zuständigen Verkehrsbehörde, dem Landkreis
Lüchow-Dannenberg, zu beantragen.
Einstimmig
beschlossen
14 Vorschläge zur Verleihung der silbernen Stadtmedaille 11/0531/2015/1
Beschluss
Frau Hildegard
Kalnbach, Herrn Wolfgang Schulze und Frau Brigitte Molter wird die silberne
Stadtmedaille verliehen.
Einstimmig beschlossen