Die vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2016 und für den Planungszeitraum 2017 bis 2019 sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen.

 

FDL Donnerstag verteilt das Blatt Investition Straßenbeleuchtung und bittet um Austausch gegenüber dem Blatt in der Vorlage, das fälschlicherweise die Abschreibungszahlen beinhaltet. Er erläutert die vorgeschlagenen Haushaltsansätze.

Bei der Kostenstelle Gemeindeentwicklung schlägt er bei den Planungsaufwendungen (Sachkonto 443116) eine Reduzierung von 180.000 € auf 35.000 € vor, weil noch Rückstellungen zur Verfügung stehen.

Bei der Kostenstelle Straßen, Wege und Plätze schlägt er beim Sachkonto Benutzungsgebühren (3321009) eine Reduzierung um 600 € auf 6.700 € und beim Sachkonto Erträge aus Erstattung vom Landkreis und anderen SG (348210) eine Erhöhung um 600 € auf 9.300 € vor.

Beim Sachkonto Unterhaltung der Straßen und Straßeneinrichtungen (412220) sind die Ansätze um die Zahlen der Finanzplanung zu erhöhen, somit: 2015 = 490.000 €, 2016 = 465.000 € und 2017 = 465.000 €.

 

Rh Krull weist darauf hin, dass die Natursteinbrücke Pisselberg nicht mehr tragfähig ist.

 

FDL Donnerstag erklärt, dass eine Prüfung durch den TÜV kurzfristig in Auftrag gegeben werden kann und kurzfristig auch Verkehrseinschränkungen angeordnet werden können.

 

FDL Donnerstag trägt vor, dass der Stromverbrauch durch die Umstellung auf LED-Technik von 316.000 KW auf 118.000 KW verringert werden konnte.

Bei der Investition Straßenbau Innenstadt sind 200.000 € vorgeschlagen. Diese Summe betrifft den Austausch des Natursteinpflasters für einen ersten Bauabschnitt Marschtorstraße, Marktplatz, Lange Straße und Mühlentor. Für die Gesamtdurchführung einschließlich Münzstraße sind 280.000 € anzusetzen.

Bei dem für 2017 angesetzten Neubau der Brücke Dambeck / Penkefitz ist abzuwarten, ob eine Finanzierung im Rahmen der Flurbereinigung möglich ist.

 

Nach kurzer Beratung empfiehlt der Ausschuss folgenden

 

 

Beschluss:

Die im Sachverhalt vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2016 und für den Planungszeitraum 2017 bis 2019 werden, einschließlich der im Sachverhalt aufgeführten Änderungen und Ergänzungen, empfohlen.