Rh Herzog bittet, in der Niederschrift vom 14.09.2015 beim TOP 4 auf Seite 4 im letzten Absatz die Worte „schon jetzt“ einzufügen: Hinsichtlich des Beeinträchtigungsverbotes gegenüber den Städten Lüchow und Dömitz bemängelt Rh Herzog, dass die Auswirkungen auf Famila kleingeredet werden, zumal Famila nachweislich „schon jetzt“ einen jährlichen Minusbetrag von 1 Mio. Euro zu verzeichnen hat.

 

Mit der vorgenannten Änderung wird die Niederschrift vom 14.09.2015 genehmigt.

 

 

 

In der Niederschrift vom 18.10.2015 beim TOP 5 auf Seite 2 im 3. Absatz steht, dass Herr Müller beauftragt wird, Untersuchungen vorzunehmen den Einmündungsbereich Marschtorstraße/Werder am Schuhhaus Bader für den Fahrzeugverkehr unattraktiver zu gestalten.

 

Rf Ramm weist darauf hin, dass ihre Aussagen nicht so gemeint waren. Gemeint war, dass Untersuchungen vorgenommen werden, den Fahrzeugverkehr zu Endschleunigen um den Fahrrad- und Fußgängerverkehr sicherer zu gestalten.

 

Mit der vorgenannten Änderung wird die Niederschrift vom 18.10.2015 genehmigt.

 

 

 

Rh Block erinnert daran, dass nach der Niederschrift vom 18.10.2015 heute über die Überwachung des ruhenden Verkehrs informiert werden sollte.

 

FBL Hesebeck antwortet, dass der zuständige Fachbereich diesbezüglich informiert worden ist, aber von dort keine Dringlichkeit gesehen wird, zumal die Sachbearbeiter zurzeit in der Flüchtlingsbetreuung fest eingebunden sind.