Sitzung: 12.10.2015 Betriebsausschuss Kommunale Dienste der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 8
Vorlage: 08/0364/2015
Sachverhalt:
Der Entwurf des
Haushaltsplanes mit dem Vorbericht, dem Investitionsprogramm und dem
Stellenplan sind der Vorlage als Anlage beigefügt.
Betriebsleiter
Klafak gibt ergänzende Erläuterungen.
Die weitere
Entwicklung der Verrechnungssätze für das Personal muss weiter beobachtet
werden. Evtl. muss hier eine Anpassung vorgenommen werden.
Von den
Aussschussmitgliedern werden in diesem Zusammenhang Fragen nach der weiteren
Personal- Entwicklung gestellt.
Betriebsleiter
Klafak führt aus, dass es zukünftig klare Vorgaben aus Politk und Verwaltung
geben muss, welche Aufgaben vom Eigenbetrieb ausgeführt und in welchem Umfang
Arbeiten erledigt werden sollen. Nur aufgrund dieser Vorgaben kann eine
zukünftige Personalplanung erfolgen.
Rh Mertins regt an,
den Haushalt des Eigenbetriebes zu vertagen und erst den Haushalt der
Samtgemeinde und der Gemeinden abzuwarten.
Betriebsleiter
Klafak gibt zu verstehen, dass der Haushalt des Eigenbetriebes Bestandteil des
Samtgemeinde Haushaltes ist.
Nach Beantwortung
weiter Fragen fasst der Betriebsausschuss folgenden
Beschluss:
Der
Betriebsausschuss empfiehlt den anliegenden Haushaltplan 2016 und das
Investitionsprogramm 2017 bis 2019