TOP Ö 9: Haushaltsplan 2016 und Investitionsprogramm 2017 bis 2019 des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8

Sachverhalt:

Der Entwurf des Haushaltsplanes mit dem Vorbericht, dem Investitionsprogramm und dem Stellenplan sind der Vorlage als Anlage beigefügt.

 

Betriebsleiter Klafak gibt ergänzende Erläuterungen.

Die weitere Entwicklung der Verrechnungssätze für das Personal muss weiter beobachtet werden. Evtl. muss hier eine Anpassung vorgenommen werden.

 

Von den Aussschussmitgliedern werden in diesem Zusammenhang Fragen nach der weiteren Personal- Entwicklung gestellt.

 

Betriebsleiter Klafak führt aus, dass es zukünftig klare Vorgaben aus Politk und Verwaltung geben muss, welche Aufgaben vom Eigenbetrieb ausgeführt und in welchem Umfang Arbeiten erledigt werden sollen. Nur aufgrund dieser Vorgaben kann eine zukünftige Personalplanung erfolgen.

 

Rh Mertins regt an, den Haushalt des Eigenbetriebes zu vertagen und erst den Haushalt der Samtgemeinde und der Gemeinden abzuwarten.

 

Betriebsleiter Klafak gibt zu verstehen, dass der Haushalt des Eigenbetriebes Bestandteil des Samtgemeinde Haushaltes ist.

 

Nach Beantwortung weiter Fragen fasst der Betriebsausschuss folgenden

 


Beschluss:

Der Betriebsausschuss empfiehlt den anliegenden Haushaltplan 2016 und das Investitionsprogramm 2017 bis 2019