SgBgm Meyer berichtet über die Beschlüsse wie folgt:

 

SGAE/IX/43 vom 09.07.2015

 

5	KiTa Neu Darchau; hier: Umwandlung der bisherigen 2 altersübergreifenden Gruppen in eine Krippengruppe und eine Kindergartengruppe sowie Einrichtung einer halben Hortgruppe 14/0276/2015

Beschluss:

Die Samtgemeinde Elbtalaue trägt die Kosten für eine 0,5 Hortgruppe ab 01.08.2015 an der KiTa Neu Darchau im Rahmen der Jugendhilfevereinbarung mit dem Landkreis Lüchow-Dannenberg mit und stimmt der Umwandlung der altersübergreifenden Gruppen in eine Krippen- und eine Kindergartengruppe zu.

Für die  0,5 Hortgruppe werden 3.125,00 €  für 2015 zusätzlich bereitgestellt.

 

 

6	DRK KiTa Mullewapp: Wiederinbetriebnahme einer halben Kindergartengruppe 14/0277/2015

Beschluss:

Die Samtgemeinde Elbtalaue trägt die Kosten für eine 0,5 Gruppe gem. Jugendhilfevereinbarung mit dem Landkreis Lüchow-Dannenberg ab 01.08.2015.

Für die  0,5 Kindergartengruppe werden 3.125,00 €  für 2015 zusätzlich bereitgestellt.

 

 

7	Oktoberfest-Jugendveranstaltung; Zuschussantrag 14/0280/2015

Beschluss:

Für die Oktoberfest-Jugendveranstaltung, organisiert durch die  Evangelische Jugend Lüchow-Dannenberg sowie der Jugendfeuerwehr und der Karnevalsgemeinschaft der Gemeinde Jameln, wird von der Samtgemeinde Elbtalaue zum Ausgleich des Fehlbetrages ein Zuschuss in Höhe von maximal 800,- € gezahlt.

 

 

9	90. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Stadt Dannenberg (Elbe); Vergabe des Planungsauftrages 30/0273/2015

Beschluss:

Der Planungsauftrag in Höhe von 7.372,41  € wird an das Planungsbüro plan.B, Henrik Böhme, Göttien 24, 29482 Küsten vergeben, vorbehaltlich der Zustimmung des Landkreises im Zielabweichungsverfahren zur Raumordnung und der positiven vergleichenden Prüfung des beauftragten Gutachters hinsichtlich der Gebiete Gotenweg und Mühlentor.

 

 

11	91. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Stadt Dannenberg (Elbe), OT Riskau; Vergabe des Planungsauftrages 30/0264/2015

Beschluss:

Der Planungsauftrag in Höhe von 5.897,64 € ist an das Planungsbüro NLG Niedersächsische Landgesellschaft mbH, Wedekindstraße 18, 21337 Lüneburg zu vergeben.

 

 

12	Auftragsvergabe: Oberflächenbehandlung an Gemeindeverbindungsstraßen 30/0289/2015

Beschluss:

Der Auftrag zur Oberflächenbehandlung an Gemeindeverbindungsstraßen in der Samtgemeinde Elbtalaue wird an die Firma Rolasphalt GmbH, Am Heidekamp 3, 27321 Thedinghausen zu einer Auftragssumme brutto von 36.211,70 € vergeben.

 

 

13.1	Spenden für die Ortsfeuerwehr Mützingen 40/0284/2015

Beschluss:

Die Spenden für die Ortsfeuerwehr Mützingen vom Jeans-Schapp i. H. v. 109,96 €, der Autohaus Stute GmbH i. H. v. 197,92 € und Herrn Matthias Mahnke i. H. v. 319,00 € werden angenommen. Entsprechende Spendenbescheinigungen werden ausgestellt.

 

 

13.2	Spende für die Ortsfeuerwehr Gusborn 40/0285/2015

Beschluss:

Die Spende für die Ortsfeuerwehr Gusborn i. H. v. 200,00 € wird angenommen. Eine entsprechende Spendenbescheinigung wird ausgestellt.

 

 

SgAE/IX/44 vom 22.07.2015

 

 

4	y-Trasse; Bahnstrecke Dannenberg - Lüneburg - Wittenberge; Dialogforum Schiene Nord; Stellungnahme zur Verfügung des Landkreises 00/0315/2015

Beschluss:
Dem vorliegenden Entwurf der Stellungnahme zur Verfügung des Landkreises wird zugestimmt.
Änderungen werden gemäß Absprache eingearbeitet.
Der Beschluss des Samtgemeinderates, SgRE/IX/24, vom  07.05.2015, TOP 14,
wird nicht aufgehoben.

 

SgAE/IX/45 vom 07.09.2015

 

5	Auftragsvergabe Lieferung, Installation und Instandhaltung von Server, SAN und Backup 12/0339/2015

Beschluss:

Der Auftrag für die Lieferung, Installation und Instandhaltung von Server, SAN und Backup für die

Samtgemeindeverwaltung wird an die Fa. LOSSTECH GmbH, Hauptstraße 24, 25355 Lutzhorn zum erweiterten Angebotspreis für Kauf, Montage und Support von 165.976,21€ zuzügl. 96.533,28€ Wartung für 48 Monate, insgesamt mithin für 262.509,49€ inkl. Mehrwertsteuer vergeben.

Der Auftrag für den Abschluss eines Leasingvertrages für die Beschaffung von IT-Infrastruktur

(Server, SAN und Backup für den Betrieb von virtuellen Servern und Desktops) für die Verwaltung der Samtgemeinde Elbtalaue wird an die Sparkasse Uelzen Lüchow-Dannenberg, Veerßer Str. 42, 29525 Uelzen, bei einer Laufzeit von 48 Monaten zu einer Leasingrate von 2,1560% pro Monat bei einem Finanzierungsbedarf von 136.475,81€ netto, somit zu einer Leasingrate von 3.501,55€ pro Monat inkl. Mehrwertsteuer, vergeben.

 

 

8	Auftragsvergabe; Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Z2  Reddien - B191 30/0348/2015

Beschluss:

Der Auftrag zum Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Z 2 Reddien – B191 wird an Firma Rosseburg Bau GmbH, aus 21368 Dahlem, zu einer Auftragssumme von 68.729,31 Euro (brutto) vergeben.

 

 

9	Gaslieferung 2015-2017 31/0380/2015

Beschluss:

Der Auftrag zur Gaslieferung vom 1.10.2015-30.09.2017 wird an die Firma BS Energy, Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG zu einem Angebotspreis von 2,181 Ct/kWh vergeben.

 

 

11	Weiterführung der touristischen Aufgaben der Samtgemeinde Elbtalaue; Übernahme durch den Marketingverein "ALMA Elbtalaue - Alle machen Marketing e.V." 04/0346/2015

Beschluss:

Der Rat der Samtgemeinde Elbtalaue erklärt seine  Bereitschaft, die Marketingaufgaben aus dem Gesellschaftsvertrag der Elbtalaue-Wendland-Touristik GmbH, die nicht von dem vom Landkreis Lüchow-Dannenberg noch zu beauftragenden Dachverband zu erfüllen sind, an den Marketingverein "ALMA Elbtalaue - Alle machen Marketing e.V." zu übertragen.

Zu dieser  Bereitschaft gehört auch die Übertragung des Betriebes der Kur- und Touristinformation in Hitzacker (Elbe) und der Gästeinformation in Dannenberg (Elbe). Zur Ausgestaltung der übertragenden Aufgaben ist dem Rat der Samtgemeinde Elbtalaue ein Vertrag zwischen der Samtgemeinde Elbtalaue und dem Marketingverein "ALMA Elbtalaue- Alle machen Marketing e.V." vorzulegen.

Überregionale touristische Partnerschaften und deren Aufgabenerledigung bleiben in der Zuständigkeit der Samtgemeinde Elbtalaue.

 

 

12.1	Spende für die Ortsfeuerwehr Splietau 40/0349/2015

Beschluss:

Die Spende für die Ortsfeuerwehr Splietau i.H.v. 150,00 € wird angenommen.

Eine entsprechende Spendenbescheinigung wird ausgestellt.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Bei der o.g. Spende handelt es sich um eine Geldspende der Fa. Hans-Werner Reynders, OT. Nebenstadt, Molkereiweg 11, 29451 Dannenberg (Elbe).

 

 

12.2	Spende für die Ortsfeuerwehr Splietau - Raiffeisen 40/0350/2015

Beschluss:

Die Spende für die Ortsfeuerwehr Splietau i.H.v. 1.000,00 € wird angenommen.

Eine entsprechende Spendenbescheinigung wird ausgestellt.

 

 

12.3	Spende für die Ortsfeuerwehr Mützingen 40/0351/2015

Beschluss:

Die Spende für die Ortsfeuerwehr Mützingen i.H.v. 500,00 € wird angenommen.
Eine entsprechende Spendenbescheinigung wird ausgestellt.

 

 

12.4	Annahme einer Spende für das Jugendzentrum Dannenberg 14/0356/2015

Beschluss:

Die Zuwendung der Sparkasse Uelzen-Lüchow-Dannenberg in Höhe von 500,00 € für das Projekt „Eislaufbahn Weihnachtsmarkt“ wird angenommen.