Sitzung: 01.07.2015 Ausschuss für Bau, Planung und Stadtentwicklung des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 5
Vorlage: 30/0263/2015
FBL Hesebeck
erläutert den Sachverhalt.
Die Stadt Hitzacker
(Elbe) beabsichtigt im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel die Straßenbeleuchtung
energieeffizient und zukunftsorientiert mit LED-Technik zu sanieren.
Die Stadt Hitzacker
(Elbe) unterhält in der Stadt Hitzacker (Elbe) einschließlich Ortsteile
insgesamt 909 Lichtpunkte. Der Stromverbrauch der
Straßenbeleuchtungsanlage ist ein nicht unerheblicher Kostenfaktor der Stadt
Hitzacker (Elbe). Die Straßenbeleuchtung wird überwiegend noch mit veralteter
Technik und ineffizienten Hochdruck-Quecksilberdampflampen (HQL) betrieben.
Hier besteht dringend Handlungsbedarf. Auf Grundlage der Ökodesign-Richtlinie
EU (ErP) ist der Vertrieb von HQL-Leuchtmittel seit April 2015 nicht mehr
zulässig. Das bedeutet, ist ein HQL-Leuchtmittel defekt, müsste die Leuchte
überarbeitet bzw. ausgetauscht und mit einem anderen Leuchtmittel betrieben
werden.
Durch die Sanierung mit LED-Technik wird nicht nur der
Stromverbrauch reduziert sondern auch CO²-Einsparungen in nicht unerheblichem
Umfang erreicht.
Die Altstadt- und
Kugelleuchten auf der historischen Stadtinsel sind im Rahmen der Sanierung
nachrangig zu betrachten. Die Leuchten werden überwiegend bereits mit
energiesparenden Leuchtmitteln betrieben, bzw. muss nach einer anderen Lösung
gesucht werden um die Altstadtleuchten für die historische Altstadt zu
erhalten.
In Vorbereitung der tlw. Sanierung der städtischen Straßenbeleuchtungsanlage
mit LED-Technik wurden unterschiedliche LED-Musterleuchten in der Straße „Am
Sandkamp“ in Hitzacker (Elbe) installiert und den Ratsmitgliedern im Rahmen des
Informationstermins am 08.04.2015 in Funktion vorgestellt. Als Grundlage der
Sanierung wurde die Leuchte „TL4 mini“ des Hersteller SLF GmbH empfohlen; siehe
VAH/IX/37.
Auf der Grundlage
der Parameter der empfohlenen Leuchte ist die EU-weite Ausschreibung
umzusetzen.
Die Europaweite
Ausschreibung wird durch das Büro TPM Technik Plan Möller, Nahrendorf
erarbeitet. FBL Hesebeck ergänzt, dass bei der Ausschreibung nicht die Leuchte
„TL4 Mini“ des Herstellers SLF GmbH ausgeschrieben werden kann. Die
Ausschreibung wird sich auf die
Leistungsdaten dieses Lampentyps beziehen müssen, um eine Neutralität
dieser zu gewährleisten.
Rh Schulz erfragt
ob die Lampen auf der Stadtinsel auch umgerüstet werden sollen.
Auf der Stadtinsel
sind sog. Schmuckleuchten vorhanden die zurzeit schon teilweise mit
energiesparenden Leuchtmitteln betrieben werden, aufgrund dessen ist eine
Umrüstung mittelfristig nicht notwendig, erläutert FBL Hesebeck.
Rh Schulz möchte
wissen ob die vorhandenen Masten auch getauscht werden müssen.
Grundsätzlich ist
der Austausch der Masten nicht vorgesehen, es sei denn diese sind defekt,
antwortet FBL Hesebeck.
Stellv.
Ausschussvorsitzender Walter erfragt den zeitlichen Ablauf der LED Umrüstung.
Es ist geplant in
diesem Jahr die Ausschreibung durchzuführen und den Auftrag zu vergeben. Die
tatsächliche Umrüstung der Lampen soll Anfang des Jahres 2016 erfolgen.
Die Sitzung wird
von 18:50 – 18:55 Uhr unterbrochen um den anwesenden Bürgern Rückfragen zu
ermöglichen..
Rh Schulz erkundigt
sich ob die investiven Mittel in Höhe von 500.000,00 € zur Verfügung stehen.
Mit der Genehmigung
der Haushaltssatzung der Stadt Hitzacker (Elbe) am 17.06.2015 stehen die Mittel
zur Verfügung, die erforderliche Haushaltsgenehmigung ist erteilt, erwidert FBL
Hesebeck.
Nach weiterer
Diskussion empfiehlt der Ausschuss folgenden
Beschluss:
Die Stadt Hitzacker
(Elbe) rüstet die Straßenbeleuchtungsanlage in der Stadt Hitzacker (Elbe)
einschließlich Ortsteile im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel
energieeffizient auf LED-Technik um.