Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

Herr Hesebeck erläutert: Der Rat der Stadt Dannenberg (Elbe) hat in seiner Sitzung am 09.10.2014 beschlossen, dass Verfahren zur Änderung der Bebauungspläne Breeser Weg - 10. Änderung und Erholungszentrum I – 2. Änderung einzuleiten. Durch die Änderung wird eine flexiblere Ausgestaltung der Kompensationsmaßnahmen, insbesondere auf kleinen Gewerbegrundstücken, erreicht.

 Die Behörden und die Träger öffentlicher Belange wurden in der Beteiligungsrunde gem. § 4 Abs. 2 BauGB am 23.01.2015 aufgefordert ihre Stellungnahmen zu der Planung abzugeben.

In der Zeit vom 09.02.2015 bis einschließlich 09.03.2015 hat der Entwurf der Bebauungspläne Breeser Weg - 10. Änderung und Erholungszentrum I – 2. Änderung mit der Begründung öffentlich ausgelegen.

Das Änderungsverfahren wurde in einem beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB durchgeführt.

Nach Abwägung der Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB ist das Verfahren soweit abgeschlossen, dass der Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB erfolgen kann.

 

Ohne weitere Beratung fasst der Rat folgenden

 


Beschluss:

a)    Die Stellungnahmen der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange werden gemäß dem vorliegenden Vorschlag abgewogen und beschlossen.

 

b)    Die Bebauungspläne Breeser Weg - 10. Änderung und Erholungszentrum I – 2. Änderung werden als Satzungen beschlossen. Gleichzeitig wird die Begründung zu den Bebauungsplänen beschlossen.