Sitzung: 19.05.2015 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 22
Vorlage: 30/0133/2015
Herr
Hesebeck erläutert: Der Rat der Stadt Dannenberg (Elbe) hat in seiner Sitzung
am 09.10.2014 beschlossen, dass Verfahren zur Änderung der Bebauungspläne
Breeser Weg - 10. Änderung und Erholungszentrum I – 2. Änderung einzuleiten.
Durch die Änderung wird eine flexiblere Ausgestaltung der
Kompensationsmaßnahmen, insbesondere auf kleinen Gewerbegrundstücken, erreicht.
Die Behörden und die Träger öffentlicher
Belange wurden in der Beteiligungsrunde gem. § 4 Abs. 2 BauGB am 23.01.2015
aufgefordert ihre Stellungnahmen zu der Planung abzugeben.
In der
Zeit vom 09.02.2015 bis einschließlich 09.03.2015 hat der Entwurf der
Bebauungspläne Breeser Weg - 10. Änderung und Erholungszentrum I – 2. Änderung
mit der Begründung öffentlich ausgelegen.
Das
Änderungsverfahren wurde in einem beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
durchgeführt.
Nach
Abwägung der Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB ist das Verfahren soweit
abgeschlossen, dass der Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB erfolgen kann.
Ohne
weitere Beratung fasst der Rat folgenden
Beschluss:
a) Die Stellungnahmen der Behörden und der sonstigen Träger
öffentlicher Belange werden gemäß dem vorliegenden Vorschlag abgewogen und
beschlossen.
b) Die Bebauungspläne Breeser Weg - 10. Änderung und
Erholungszentrum I – 2. Änderung werden als Satzungen beschlossen. Gleichzeitig
wird die Begründung zu den Bebauungsplänen beschlossen.