Sitzung: 03.03.2015 Ausschuss für Bau, Planung und Stadtentwicklung des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 6
Vorlage: 30/0108/2015
Sachverhalt:
Der
Sachverhalt ist der Anlage I zu
entnehmen.
Zur Vorbereitung
auf die Sitzung wird auf die Dokumente des Dialogforums Schiene-Nord
hingewiesen.
Diese können unter http://www.dialogforum-schiene-nord.de/downloadcenter eingesehen werden.
Rm Guhl trägt zum
Sachverhalt vor. Weil er Anwohner der Bahnstrecke ist, fragt er nach einer
möglichen eigenen Befangenheit. Nach Auskunft von FBL Hesebeck unterliegt Herr
Guhl keinem Mitwirkungsverbot. Rm Zühlke
fragt nach, in welchem Zusammenhang der VCD mit dem Breimeier Gutachten steht.
FBL Hesebeck erläutert, dass sich der Verkehrsclub Deutschland (VCD) dem
Ingenieurbüro für Eisenbahnwesen, heinrail consult, bediene. Dieses wiederum
hat seine Ausarbeitungen auf die Breimeier-Variante abgestellt.
Aus der Langversion
des Gutachtens geht hervor, dass bis zu 180 Güterzüge, bis zu einer Länge von
1,5 km pro Tag den Abschnitt Lüneburg-Dannenberg, mit einer
Reisegeschwindigkeit von 100 km/hfahren sollen. Da die Strecke auf 140 – 160
km/h trassiert wurde, könnte dann auch „geschwindigkeitsharmonisiert“
Personenverkehr stattfinden. Dies ginge allerdings zu Lasten der
Wirtschaftlichkeit der Strecke, da für jeden Personenzug der die Strecke
befährt, die Kapazität von 1,5 Güterzügen/h in Anspruch nimmt.
FBL Hesebeck teilt
mit, dass die Samtgemeinde Elbtalaue einen Sitz im Dialogforum Schiene bekommen
soll, welches derzeit stattfindet. Er ist bestrebt einen gemeinsamen Weg zu
finden.
Der Fachausschuss
fordert, die Resolution an die Samtgemeinde Elbtalaue und den Landkreis
Lüchow-Dannenberg weiterzuleiten. FBL Hesebeck teilt mit, dass eine gemeinsame
Resolution der Städte durch die Samtgemeinde initiert werden soll.
Rm Zühlke stellt
noch einmal heraus, dass in einer Resolution die Tatsachen stimmen müssen und
Forderungen klar definiert sein sollten, wie z.B. „moderater Güterverkehr“, was
ist hiermit gemeint?
Unklar ist derzeit
auch der Ausführungszeitraum für ein vorgeschriebenes
Planfeststellungs-verfahren. Ein möglicher Zeitraum ist derzeit nicht fassbar.
Beschlussempfehlung:
Der Fachausschuss
gibt den Hinweis, dass die vorliegenden Zahlen konkretisiert werden müssen.