Sitzung: 05.03.2015 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Herr Uwe Matthiessen,
Dannenberg, erkundigt sich, ob bereits ausgerechnet wurde, ob die
Anwohnerbeiträge für die Bahnhofsvorplatzgestaltung ausreichen werden.
Herr Hesebeck bestätigt,
dass die Maßnahme als solche bautechnisch abgerechnet ist, eine letztgültige
Abrechnung aber erst erfolgen kann, wenn der Verwendungsnachweis beschieden
ist, d.h. wenn auch die Förderbeiträge, die auf die Beiträge der Anwohner
angerechnet werden endgültig bestätigt sind.
Es ist davon auszugehen,
dass die geleistete Vorauszahlung ausreichen wird, kann aber noch nicht
endgültig beantwortet werden.
Herr Schmidtke greift das
Thema Mühlentor noch einmal auf und erkundigt sich nach dem Zeitrahmen und der
Vergabe der anstehenden Prüfungen.
StDir Meyer erläutert, dass zeitnah Kontakt zu einem
Fachanwalt aufgenommen werden soll, um die vertragliche Umsetzung im Rahmen der
Raumordnung zu prüfen. Im April wird das Projekt wieder Thema im Umwelt- Und
Bauausschuss sein.
Derzeit wird von einem
Zeitrahmen von 36 Monaten bis zur Fertigstellung ausgegangen.
Herr Christian Willam schließt die Frage an, ob eine
Planung für das Projekt vorliegt.
StDir Meyer gibt an, dass die heute vorgelegte Skizze
nach weiterer Ausarbeitung öffentlich einsehbar sein wird.