Bgm Schulz spricht zunächst einige Punkte zum Haushalt an. Diese werden in Stichpunkten wie folgt festgehalten:

Seite 5 – Überblick 2014 –

·         Ergebnis 2014 liegt bei ca. 53.000 € - das ist mehr als ursprünglich erwartet

Seite 13 – Entwicklung der Kassenlage -

·         seit 2014 sind Fehlbeträge abgebaut

·         Bankbestände o.k.

·         Kassenbestand positiv

Seite 34 – sonstiger Verwaltungsservice

·      Bgm Schulz bittet um Anpassung des Ansatzes für die Homepage der Gemeinde auf 1.000 €. Für die Aktualisierung der Homepage liegt ihm bereits ein Kostenvoranschlag vor, der die Erhöhung rechtfertigt.

Seite 37 – Unterhaltung Natur- und Kulturgüter

·         hier sollten ca. 600 € eingeplant werden, da auch hier bereits ein Angebot für die Sanierung des Ehrenmals vorliegt.

·         Rh Mattiesch weist daraufhin, dass im Jahr 2017 die Kirche ihr 400 jähriges Jubiläum hat. Hierfür sollten bereits jetzt schon erhöhte Ansätze eingeplant werden. Für 2017 sollten zunächst 1.000 € vorgemerkt werden.

Seite 61/71 – Straßen, Wege, Plätze / Wirtschaftswege

·         hier stehen unter anderem diverse Mittel für die Beseitigung von weiteren Hochwasserschäden zur Verfügung

Seite 65 – Straßenbeleuchtung

·         Aufgrund einer Anfrage aus der Bevölkerung sollte eine zusätzliche Straßenlaterne im Bereich der Kirchstraße aufgestellt werden. Ein Anwohner hat seine Bereitschaft signalisiert, sich mit Eigenleistung an dieser Maßnahme zu beteiligen. Es herrscht Einigkeit im Rat für die zusätzliche Laterne Investitionsmittel in Höhe von 1.500 € zunächst einzuplanen. Die Art der Umsetzung muss noch besprochen werden. Sachbearbeiterin Frau Heymann wird prüfen, ob es noch Haushaltsreste aus vergangenen Jahren hierzu gibt.

 

 

Frau Heymann verteilt neue Unterlagen mit geänderten Daten zum Haushaltsplan. Diese sind notwendig, da sich diverse Beträge geändert haben. Bei der Gewerbesteuer zeichnet sich eine sehr positive Entwicklung ab, es werden für 2015 ca. 30.000 € an Mehreinnahmen erwartet.

Daher sind die Ansätze im HH-Plan angepasst worden, auch die damit im Zusammenhang stehenden Ansätze wie z.Bsp. die Umlagen.

 

Frau Heymann berichtet weiterhin, dass für 2013 Rückstellungen gebildet werden konnten, da das Ergebnis in 2013 auch sehr positiv war. Diese sollen überwiegend in 2014 und der Rest in 2015 aufgelöst werden. Frau Heymann erläutert ausführlich wie und warum Rückstellungen gebildet werden und was vom Gesetzgeber hierzu vorgegeben ist.

 

Insgesamt bleibt festzuhalten, dass der Haushalt 2015 eher positiv zu bewerten ist.

 

Stellv. Bgm Hanke bittet darüber nachzudenken, für den Ortsteil Landsatz einen Rasentrecker anzuschaffen, damit die Pflege der Gemeindeflächen einfacher wird.

Grundsätzlich besteht Einigkeit, eine solche Anschaffung vorzunehmen. Die Entwicklung im Laufe des Jahres 2015 bleibt abzuwarten. Sollten sich Möglichkeiten ergeben, so wird bereits 2015 ein Gerät angeschafft. Sofern dieses nicht möglich ist, soll dieser Erwerb für 2016 fest eingeplant werden.

 

Im Rat herrscht Einigkeit, dass alle besprochenen Maßnahmen in den Haushaltsplan eingearbeitet werden. Der Rat verzichtet aus Kostengründen auf den erneuten Versand eines kompletten überarbeiteten Haushaltsplanes.

 

Der Rat fasst folgenden

 

Beschluss:

Der Rat beschließt die Haushaltssatzung 2015 sowie das Investitionsprogramm 2014 – 2018 inklusive der besprochenen Änderungen.