Sitzung: 11.12.2014 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 19
Rh Siemke kehrt in die Sitzung zurück.
Herr Hesebeck erläutert den Sachverhalt. Der Rat der Stadt
Dannenberg (Elbe) hat am 26.05.2014 beschlossen, den Bebauungsplan „Am
Reiterstadion“ aufzuheben. Der Bebauungsplan „Am Reiterstadion“ setzt in dem Bereich eine
öffentliche Straße fest. Die Straße war ursprünglich zur Erschließung der
Grundstücke an der Uelzener Straße geplant. Ein Ausbau der Straße, seitens der
Stadt Dannenberg, hat niemals stattgefunden.
Die
Aufhebung des Bebauungsplans wird im Regelverfahren durchgeführt. Hierzu wurden
mit Schreiben vom 15.09.2014 die Behörden und die sonstigen Träger öffentlicher
Belange aufgefordert, eine Stellungnahme zu der beabsichtigten Aufhebung
abzugeben.
Die
Stellungnahmen wurden zur Kenntnis genommen, sind aber ohne Einfluss auf den
Beschluss.
Der TOP
wird gemeinsam mit TOP 11.1 wie folgt abgestimmt
Beschluss:
Die
Stellungnahmen der Behörden und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1
BauGB werden gemäß des Vorschlags des Planungsbüros Pesel abgewogen und
beschlossen.