Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 

Rh Siemke kehrt in die Sitzung zurück.

 

Herr Hesebeck erläutert den Sachverhalt. Der Rat der Stadt Dannenberg (Elbe) hat am 26.05.2014 beschlossen, den Bebauungsplan „Am Reiterstadion“ aufzuheben. Der Bebauungsplan „Am Reiterstadion“ setzt in dem Bereich eine öffentliche Straße fest. Die Straße war ursprünglich zur Erschließung der Grundstücke an der Uelzener Straße geplant. Ein Ausbau der Straße, seitens der Stadt Dannenberg, hat niemals stattgefunden.

Die Aufhebung des Bebauungsplans wird im Regelverfahren durchgeführt. Hierzu wurden mit Schreiben vom 15.09.2014 die Behörden und die sonstigen Träger öffentlicher Belange aufgefordert, eine Stellungnahme zu der beabsichtigten Aufhebung abzugeben.

Die Stellungnahmen wurden zur Kenntnis genommen, sind aber ohne Einfluss auf den Beschluss.

Der TOP wird gemeinsam mit TOP 11.1 wie folgt abgestimmt

 

 


Beschluss:

Die Stellungnahmen der Behörden und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB werden gemäß des Vorschlags des Planungsbüros Pesel abgewogen und beschlossen.