Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

Sachbearbeiterin Heymann erläutert anhand des Haushaltsplanentwurfes einige Positionen, an denen es Veränderungen gegeben hat. In den meisten Fällen ist hier der Ansatz für das Haushaltsjahr 2015 an das derzeit vorhandene Ergebnis aus dem Haushaltsjahr 2014 angepasst worden.

Sie erklärt, dass zum Beispiel bei der Gewerbesteuer das letzte Quartal 2013 Auswirkungen auf das Ergebnis 2014 und somit auch auf den Ansatz 2015 hat.

 

In der Position „Zweitwohnungssteuer“ ist ein Einbruch zu verzeichnen. Es kann derzeit nicht genau geklärt  werden wo hier die Ursache liegt.

Eine Aussage hierzu soll als Protokollnotiz erfolgen.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Die Erträge im Bereich der Zweitwohnungssteuer sind rückläufig, da es drei Einstellungen der Steuerpflicht zum 31.03.2013, zum 30.06.2013 und zum 30.09.2014 gab. Entsprechend wurde der Ansatz bei der Haushaltsplanaufstellung 2015 reduziert.

 

 

Nach dem Durchsehen einiger weiterer Positionen bleibt zunächst festzuhalten:

                Für die Sanierung des Giebels an der Liegenschaft Kindergarten sollen weiterhin 4000 € eingeplant werden.

                Für die Unterhaltung von Straßen und Straßeneinrichtungen sollen weitere, zusätzliche 5000 € eingeplant werden, Diese sollen je zur Hälfte in den Bereich Wirtschaftswege und in den Bereich Straßen/Wege/Plätze eingestellt werden. Damit können dann z.Bsp. Treppenaufgänge am Deich und der Untergrund für die Sitzbänke auf dem Deich ausgebessert bzw. neu gemacht werden.

                Der Ansatz in der Position „Kulturgüter“ soll auf 500 € angehoben werden, denn am Ehrenmal sind Ausbesserungsarbeiten vorzunehmen.

                Für den Wechsel eines Sicherungsupdates für die Hompage der Gemeinde sollten ca. 500 € in den Ansatz gebracht werden.

 

Auf Nachfrage erläutert Frau Heymann, dass bei den Personalaufwendungen weniger Aufwand zu verzeichnen ist, da die Mitarbeiterin ihre Arbeitszeit reduziert hat. Dementsprechend fällt auch der Ertrag entsprechend geringer aus, da es sich hier um Kostenerstattung des DRK handelt.

 

Es herrscht Einigkeit im Rat, dass weitere, größere Investitionen derzeit nicht geplant sind.

Es wird angeregt, den Weg durch den sogenannten „Märchenwald“ zu ebnen. Hier sind erhebliche Spurtiefen erkennbar. Vorab ist es allerdings nötig zu klären, inwieweit möglicherweise die Gemeinde Gusborn hier im Eigentum und somit in der Pflicht steht.

 

Nach eingehender Beratung fasst der Rat folgenden

 


Beschluss:

 

Dem Entwurf des Haushaltsplanes 2015 und der mittelfristigen Finanzplanung 2016 – 2018 wird einschließlich der Änderungen nach eingehender Beratung zugestimmt.