Im Vorwege zu der Haushaltsberatung gibt FBL Kern einen allgemeinen Überblick über den Haushalt der Stadt Hitzacker (Elbe).

 

In den Jahren 2007 bis 2013 hat der Haushalt der Stadt Hitzacker (Elbe) folgende Abschlüsse erzielt:

 

Jahr	Ord. Ergebnis	a.o. Ergebnis	Summe
2007	+ 5.464,02	+ 23.551,87	+ 29.014,89
2008	+ 139.330,90	-34.332,83	+ 104.998,07
2009	-248.151,94	+ 2.952,63	-245.199,31
2010	-397.690,66	+ 103.693,00	-293.997,66
2011	-172.253,41	-23.957,63	-196.211,04
2012 (vorl.)	-69.406,93	+6.349,51	-63.057,42
2013 (vorl.)	-17.553,10	+ 4.506,84	-13.046,26
			-677.498,73

 

Der Haushaltsplan 2014 sah ein Defizit von 125.000,00 Euro vor. Durch Mehrerträge, vor allem bei der Gewerbesteuer wird dieses Ergebnis nach dem heutigen Stand wesentlich besser ausfallen.

 

Durch die höheren Steuererträge wird das Haushaltsjahr 2015 durch die daraus resultierenden Umlagen belastet. Gegenüber der Finanzplanung fehlen durch die Ablehnung der Einführung des Fremdenverkehrsbeitrages 35.000 Euro Erträge. Zum Zeitpunkt der Sitzung des BPSH wird der Haushaltsplan 2015 unter Berücksichtigung der bisher vorliegenden Rahmendaten ein Defizit von rd. 105.000 Euro aufweisen.

 

Es sind daher Maßnahmen zu ergreifen, die zu einem Haushaltsausgleich führen werden, auch Überschüsse zum Abbau der Alt-Defizite sind anzustreben.

 

Im Anschluss erläutert FDL Donnerstag die Auswirkungen der Erhöhung der Stundensätze der Kommunalen Dienste Elbtalaue (KDE).

Die Stundensätze werden von 35,72 € auf 39,40 € erhöht.

Diese Verteuerung bewirkt, dass bei dem Haushaltsvolumen der Stadt Hitzacker (Elbe) ca. 350 Arbeitsstunden weniger erbracht werden können. Bei gleichbleibenden Haushaltsansätzen kann eine Arbeitskraft der KDE neun Wochen  weniger arbeiten als im vorherigen Haushaltsjahr.

 

In der Haushaltsplanung 2015 sind die Ansätze für die Straßenunterhaltungsmaßnahmen knapp bemessen.

Aufgrund der Herstellung des Skaterplatzes auf dem Mehrzweckplatz durch das Jugendzentrum Hitzacker, konnten die eingeplanten 50.000,00 € im HHJ 2015 eingespart werden, ergänzt FDL Donnerstag.

 

Aufgrund des geringen Spielraums bei der Haushaltsplanberatung beantragt Rh Zühlke gemäß dem Beschlussvorschlag abstimmen zu lassen.

 

Nach kurzer Diskussion empfiehlt der BPSH folgenden

 

 

 

 

Beschluss:

Die im Sachverhalt vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2015 und für den Planungszeitraum 2016 bis 2018 werden empfohlen.