Die vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2015 und für den Planungszeitraum 2016 bis 2018 sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen.

 

FDL Donnerstag erläutert, dass die in den Anlagen zur Vorlage rot gekennzeichneten Spalten im Rahmen der Beratung des UBD nicht veränderbar sind, dass der Stundensatz des Kommunalen Dienstes für 2015 und 3,68 € steigen soll und dass die Unterhaltungsmaßnahmen an Straßen aufgrund der Krankheit eines Techniker in Verzug sind und deshalb Haushaltsmittel nach 2015 übertragen werden.

Die vorgeschlagenen Haushaltsansätze werden Seite für Seite durchgegangen.

 

Rh Herzog fragt nach dem Grund für die unterschiedlichen Stromaufwendungen für Brunnenanlage für 2013 (797 €) und für 2014 (4.173 €) und weist darauf hin, dass 2.500 € für Strom einen Verbrauch von ca. 10.000 KWH bedeuten.

Anmerkung der Verwaltung: Grund für die unterschiedlichen Zahlen ist ein Buchungsfehler. Der Fehler wurde bereinigt. Die tatsächlichen Zahlen betragen: 2.553 € für 2013 und 2.417 € für 2014.

 

Rh Herzog weist im Hinblick auf die Verkehrssicherungspflicht darauf hin, dass viele Verkehrsschilder in keinem ordnungsgemäßen Zustand sind und fragt wie dieser hergestellt werden kann.

 

FBL Hesebeck und FDL Donnerstag antworten, dass der Kommunalen Dienst den Auftrag hat,  derartige Verkehrsschilder zu melden und dass für 2015 die Durchführung einer Verkehrsschau geplant ist.

 

Rh Herzog verweist auf Beratungen beim Landkreis, den Winterdienst auf Fahrrad- und Gehwege in Ortsdurchfahrten von wichtigen klassifizierten Straßen, wie z. B. in Schaafhausen, regelmäßig sicher zu stellen und bei Straßen überregionaler Bedeutung nicht den Anliegern zu überlassen.

 

Rh Krull informiert darüber, dass der Dannenberger Angelverein für der Bekämpfung der Kanadischen Wasserpest im Thielenburger See an einem wissenschaftlich begleitenden Modellversuch teilnimmt, bei dem auf ca. 5.000 qm Fläche Juttekokusnetze auf die Pflanzen gelegt werden.

 

Nach Beratung einzelner vorgeschlagener Haushaltsansätze empfiehlt der Ausschuss folgenden

 

Beschluss:

Die im Sachverhalt vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2015 und für den Planungszeitraum 2016 bis 2018 werden empfohlen.