Sitzung: 21.10.2014 Betriebsausschuss Kommunale Dienste der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 9
Vorlage: 08/1090/2014
Sachverhalt:
In den
Fachausschusssitzungen wurden die rechtlichen Möglichkeiten ausführlich
beraten. Auf die Niederschriften des Betriebsausschusses wird verwiesen. Die
öffentliche Erschließung des Friedhofes ist durch die Eintragung eines
Wegerechtes gesichert worden.
Dr. Rolf Meyer hat
eine Stellungnahme zur Entstehung und geschichtlichen Entwicklung des
Friedhofes Quarstedt abgegeben.
Es wurde eine
Änderung zum Vertragsentwurf der als Anlage der Vorlage, beigefügt war,
vorgenommen. Im § 3 ändert sich die Überschrift. Sie heißt jetzt „Kündigung“,
anstatt „Vertragsbeginn und Vertragsdauer“.
Beschlussvorschlag:
Der Vertrag
zwischen der Samtgemeinde Elbtalaue und den Eigentümern Dr. Richard Soltau, Kim
Stobernack und Rainer Wichtendahl, zur Pflege und Unterhaltung des Friedhofes
der Samtgemeinde Elbtalaue in Quarstedt, wird beschlossen.