Frau Steckelberg entschuldigt Frau Demmer und Herrn Kern und erläutert die Mittelanmeldungen für den Fachdienst 31.

 

Aufgrund der Vorgaben aus dem Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen sind sowohl der Ergebnis- als auch der Finanzhaushalt stark unter dem Zwang Einsparungen zu tätigen bzw. für neue Ausgaben entsprechendes Einsparpotential zu suchen.

In einem Treffen zwischen den Schulleitungen und der Verwaltung am 15.09.2014 wurde dies deutlich angesprochen und die Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2015 abgestimmt.

Die Ansätze für die laufenden Aufwendungen wurden an die Vorjahresergebnisse angepasst.

Die Ansätze für die normale Unterhaltung sind unverändert gegenüber den Vorjahren.

Die Ansätze für die besondere Unterhaltung sind anhand der bereits zum Haushaltsplan 2014 angemeldeten Maßnahmen überprüft worden und dem tatsächlichen Ausführungsstand angepasst worden.

 

Für Investitionsmaßnahmen sind in die Finanzplanung für die Grundschulen in Hitzacker (Elbe) und Zernien jeweils 2.500.000 Euro aufgenommen worden. Zur Finanzierung ist jeweils eine Zuweisung aus EU-Mitteln in Höhe von 75% eingeplant, allerdings gibt es immer noch keine Richtlinien über Art und Umfang der Förderung.

Die zeitliche Planung sieht daher derzeit so aus, dass im Jahre 2015, unverzüglich nach Vorliegen dieser Richtlinien, mit den Planungen und den Antragstellungen für diese beiden Maßnahmen begonnen werden soll. Nach Bewilligungen entsprechender Zuweisungen und Sicherstellung des Eigenanteils ist dann die Umsetzung möglich. Daher wird in der Finanzplanung für die Schule in Hitzacker (Elbe) vom Jahr 2016 und in Zernien vom Jahr 2017 ausgegangen.

 

Für Investitionen in 2015 sind folgende Dinge angemeldet worden:

Rasenmähertrecker für die Grundschule in Zernien 5.000,00 €

Reinigungsmaschine für die Grundschule in Breselenz 2.400,00 €

Außenanlagen der Grundschule in Dannenberg (Elbe) 8.000,00 €

 

Nach Durchsicht der Mittelanmeldungen ergibt sich die Frage, welche Einnahmen sich in den Ansätzen bei den Schulturnhallen verbergen. Frau Steckelberg vermutet, dass es sich dabei um Entgelte für die Hallennutzung handelt und sagt die Klärung zu.

 

Herr Sauck fragt, warum ein neuer Rasenmähertrecker beschafft werden soll, obwohl einer vorhanden ist. Darauf erklärt Herr Welke, dass der vorhandene Trecker bereits ca. 14 Jahre alt ist und schon mehrfach repariert wurde. Der Trecker wird nicht nur zum Rasenmähen, sondern auch für den Winterdienst eingesetzt. Es handelt sich um Ersatzbeschaffung.

 

Herr Hanke möchte wissen, was sich hinter Gesundheitspflege/ Schädlingsbekämpfung verbirgt. Frau Steckelberg erklärt, dass dort die Kosten für die Beseitigung von Eichenprozessionsspinner gebucht werden.

 

Herr Hoffheinz fragt, ob man im Hinblick auf den Zukunftsvertrag die geplanten Sanierungen der Grundschulen Zernien und Hitzacker (Elbe) hinbekommt.

Hierzu erklärt Frau Steckelberg, dass die Wirtschaftlichkeit geprüft wird und der Eigenanteil durch Einsparungen begründet ist. Mit den eingeplanten Fördermitteln sind die Sanierungen zu schaffen.

 

Der Ausschuss gibt folgende

 

 

Beschlussempfehlung:

Die Haushaltsplanung 2015 sowie die Finanzplanung des Fachdienstes 31 wird empfohlen.