StD Meyer berichtet über die Beschlüsse aus dem Verwaltungsausschuss der Stadt Hitzacker (Elbe):

Verwaltungsausschusses der Stadt Hitzacker (Elbe) am 14.07.2014:

 

1.) Auftragsvergabe: Hochwasserschadensbeseitigungen Baulos 1: Wanderweg Weinberg, Baulos 2: Gemeindestraße Hitzacker – Wussegel 30/0958/2014

Beschluss:

Der Auftrag zur Hochwasserschadensbeseitigung Baulos 1: Wanderweg Weinberg und Baulos 2: Gemeindestraße Hitzacker – Wussegel, wird an Firma Pasemann Bauunternehmung GmbH und Co., Lindenstraße 16, 29379 Wittingen vergeben.

 

2.) Annahme von Spenden für das Japanische Lampionfest 2014 03/0875/2014

Beschluss:

Der Annahme der Spenden für das Japanische Lampionfest 2014 wird zugestimmt.

 

3.) Annahme von Spenden für das Archäologische Zentrum Hitzacker 03/0895/2014

Beschluss:

Der Annahme der Spenden für das Archäologische Zentrum Hitzacker wird zugestimmt.

 

4.) Annahme von Spenden für das Storchenfest 2014 03/0896/2014

Beschluss:

Der Annahme der Spenden für das Storchenfest 2014 wird zugestimmt.

 

5.) Annahme von Spenden zur Einweihung der Prinz-Claus-Promenade

Beschluss:

1.) Die Neugestaltung der Schaltschänke an der Prinz-Claus-Promenade im Wert von 600,- Euro durch die Firma Beinsen zu einem Festbetrag für die Stadt Hitzacker (Elbe) von 300,- Euro wird angenommen.                                                                                              

 

2.) Bis zur Einweihung der Prinz-Claus-Promenade am 05. September 2014 werden die Beschlussfassungen zur Annahme von Spenden bis zu einer Wertgrenze von 2.000,- Euro pro Einzelspende auf den Stadtdirektor übertragen.                                                   

 

 

Verwaltungsausschusses der Stadt Hitzacker (Elbe) am 09.09.2014

 

1.) Machbarkeitsstudie für das Archäologische Zentrum Hitzacker - Auftragsvergabe

03/1009/2014

Beschluss: Der Auftrag für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für das Archäologische Zentrum Hitzacker wird nicht an die Museumsberatung Dr. Beate Bollmann mit einer Honorarsumme in Höhe von 10.650,00 € erteilt.

 

2.) Ausbau Mehrzweckplatz 30/1011/2014

Beschluss:

Aufbau einer Asphaltdeckschicht mit integrierter Wellenanlage gemäß beigefügter Anlage 2; Verzicht auf die Pflasterfläche

Kosten:           Asphalttrag- und Deckschicht           32.200,00€

                        Lärmschutz                              8.800,00€

                        Nebenkosten                            2.000,00€

                        Gesamt                                              43.000,00€

Finanzierung:  EFRE-Förderung (max)                    26.875,00€

                        Vorhandenen Eigenanteil         7.800,00€

                        Überplanmäßig                                    8.325,00€

                        Gesamt                                              43.000,00€

Folgende Beschlussempfehlung ergeht an den Rat: Die übersteigenden Kosten in Höhe von 8.325,00 Euro für die Maßnahme werden überplanmäßig zur Verfügung gestellt.

 

Verwaltungsausschusses der Stadt Hitzacker (Elbe) am 23.09.2014

 

1.) Auftragsvergabe Ausschreibung VERDO  2/1040/2014

Beschluss:

1.) Dem vorgelegten Vertrag zum Ausschreibungsprojekt VERDO wird zugestimmt.

 

2.) Für die vergaberechtliche Beratung für die Ausschreibung des VERDO wird die Rechtsanwaltssozietät Frhr. v. d. Bussche Lehnert Niemann Wiehler beauftragt.

 

Verwaltungsausschusses der Stadt Hitzacker (Elbe) am 06.10.2014

 

1.) Eilt-Antrag Vergabe der Machbarkeitsstudio AZH

Beschluss:

Vorbehaltlich der Annahme der Spende vom Förderverein Archäologisches Zentrum Hitzacker e.V. durch den Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) wird der Auftrag zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für das AZH an Frau Dr. Bollmann vergeben.

 

2.) Aufstellung einer Skulptur zu Ehren Bernhard Varenius

Beschluss:

Die Stadt Hitzacker (Elbe) übernimmt die Trägerschaft für die Aufstellung einer Skulptur zu Ehren von Bernhard Varenius vor dem Gemeindehaus der evangelischen Kirchengemeinde.

 

3.) Entfernung des Grabsteins und Aufstellung einer Informationstafel an der Riesenkastanie (Antrag CDU-Fraktion)

Beschluss:

1.) Der Gedenkstein wird nicht vom Platz der Riesenkastanie entfernt.

2.) Für die Aufstellung einer Informationstafel oder eines Informationskastens an der Riesenkastanie wird ein künstlerischer Gestaltungsentwurf eingeholt.
Seitens der Stadt werden 1.000 € für die Informationstafel bzw. den Informationskastens zur Verfügung gestellt (500 € aus Rückstellung 2013 und 500 € im HH-Jahr 2015 im Rahmen des touristischen Etats Öffentlichkeitsarbeit)

 

4.) Zuschussantrag Motor-Yacht-Club Hitzacker (Elbe) e.V.

Beschluss:

Dem Motor-Yacht-Club Hitzacker (Elbe) wird ein Zuschuss für die Reparatur des Zollbootes gewährt. Über die Höhe des Zuschusses wird nach Feststehen noch verfügbarer Haushaltsmittel am Ende des Jahres 2014 und 2015 entschieden.

 

5.) Antrag auf Erweiterung des eingeschränkten Halteverbots in der Lüneburger Straße

Beschluss:

Die Stadt Hitzacker (Elbe) beantragt bei der Niedersischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr die Erweiterung des eingeschränkten Haltverbots an der L 231 (Lüneburger Straße).

Das neu beantragte, eingeschränkte Halteverbot soll durch ein Hinweisschild „Mo. – Fr. 08:00 bis 18:00 Uhr“ ergänzt werden.

 

6.) Parksituation im Altdorf Seerau

Beschluss:

Für die komplette südliche Straßenseite der Ortsdurchgangsstraße des Altdorfes Seerau wird kein Halteverbot eingerichtet. Der Empfehlung des Fachausschusses BPSH, Tempo 30 für das gesamte Altdorf Seerau einzurichten, wird nicht zugestimmt.