Stellv. Ausschussvorsitzender Walter erläutert den Antrag der Gruppe Hitzacker, welcher der Niederschrift beigefügt ist.

 

FBL Hesebeck erfragt, ob geplant ist auf die unterschiedlichen Masten auch verschiedene Lampentypen zu montieren.

Rh Walter verneint die Anfrage. Es soll ein Lampentyp beschafft werden, der auf unterschiedlichen Masten montiert werden kann.

 

FBL Hesebeck gibt weiterhin zu bedenken, dass die genannten 330 Masten teilweise 30 Jahre alt sind und bei näherer Betrachtung u.U. komplett ausgetauscht werden müssten. Durch diese Kostenerhöhung können ggf. nicht alle 330 Lampen mit dem veranschlagten Budget umgerüstet werden.

 

Rh Schulz, M. erkundigt sich nach dem Stand  bezüglich der Übernahmebedingungen der Straßenbeleuchtung durch die EVE und die damit verbundenen Kosten.

 

FBL Hesebeck erwidert, dass die angebotene Übernahme der Straßenbeleuchtung seitens der EVE (Kauf der Straßenbeleuchtung zum Restbuchwert, Lieferung von Energie, Kosen der Netznutzung, Steuern und Abgaben, Wartung und Instandhaltung und Neuinstallation) nicht auf Zustimmung stößt.

Im HHJ 2013 wurden für die Straßenbeleuchtung (Unterhaltung und Stromaufwendungen) von der Stadt Hitzacker rd. 85.000 € aufgewendet.

Das Angebot zur Übernahme seitens der EVE ist 20% höher als die Aufwendungen im HHJ 2013, berichtet FBL Hesebeck.

 

Die Finanzierung der Umrüstung kann durch bestehende Haushaltsreste erfolgen. Eine entsprechende Vorlage zum nächsten Verwaltungsausschuss wird seitens der Verwaltung erstellt, sagt FBL Hesebeck zu.

 

Nach umfassender Diskussion fasst der Ausschuss folgenden

 

 

 

 

Beschluss:

Die im Stadtgebiet Hitzacker vorhandenen 330 Straßenbeleuchtungen mit sog. UFO-Köpfen werden durch 36 Watt LED-Köpfe ausgetauscht. Die Verwaltung wird beauftragt eine Ausschreibung vorzunehmen und den zur Finanzierung erforderlichen Antrag bei der zuständigen Behörde zu stellen. Sollte eine Finanzierung nicht möglich sein, sind Investitionsmittel aus Rückstellungen bereitzuhalten.