Ausschussvorsitzender Kelm begrüßt Herrn Olschner von der WirtschaftsFörderung Lüchow-Dannenberg.

 

StD Meyer informiert vorab noch einmal über die Situation.

Aufgrund der Anträge der Firmen AMAS und RiMaTec wurde grundsätzlich über die Erstellung von Grundlagen bzw. Richtlinien diskutiert.

Pro Jahr sind im Finanzhaushalt 100.000,00 € für Förderungen eingeplant.

In der Vergangenheit wurden damit besondere Maßnahmen finanziert bzw. unterstützt. Als Entwicklungskonzepte sind das Schulzentrum in Dannenberg und der Bereich des alten Krankenhauses in Dannenberg zu nennen. Als Beispiel für Einzelmaßnahmen wurden der Grundstückspreis für den DRK-Kreisverband im Bereich Querdeich subventioniert und der Komplex Krünkelfeld bzw. das Zentrum in der Jeetzelallee unterstützt.

 

Ein Kriterium bei den genannten Förderungen war immer, dass Arbeitsplätze erhalten bzw. neu geschaffen werden. In diesen Fällen hat die Stadt die Bauleitplanungskosten übernommen.

Bei allen genannten Maßnahmen handelt es sich um Einzelfallentscheidungen, die letztendlich durch den Verwaltungsausschuss bzw. den Rat beschlossen worden.

 

Herr Olschner von der Wirtschaftsförderung Lüchow-Dannenberg bedankt sich für die Einladung und stellt die WirtschaftsFörderung Lüchow-Dannenberg anhand einer PowerPoint-Präsentation (Anlage) vor.

 

Herr Schwidder verweist auf den Ratsbeschluss, in dem es heißt, dass Planungskosten übernommen werden, wenn Arbeitsplätze geschaffen werden. Es gibt immer wieder Diskussionen über diesen alten Ratsbeschluss. Aufgrund dessen wurde der Antrag von der SPD-Fraktion gestellt, über die Grundlagen bzw. Richtlinien zur Wirtschaftsförderung zu beraten.

 

Die Ausschussmitglieder beraten anhand der letzten Förderanträge, welche Richtlinien zu Entscheidungsgrundlagen werden können.

 

Rh Schwidder schlägt vor, dass dieses Thema bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses in den einzelnen Fraktionen behandelt wird.

Die SPD-Fraktion wird einen Vorschlag an die Fraktionen als Beratungsgrundlage vorlegen.

Der Rat sollte über die Richtlinien neu entscheiden.